Niederschlettenbach Grundsteuer wird erhöht
Thomas Langenberger von der Verbandsgemeinde gab zunächst einen Rückblick auf die Haushaltsergebnisse 2021 und 2022. Beide seien wesentlich besser verlaufen als geplant. Der Finanzhaushalt 2021 weise einen Überschuss von 35.188 Euro auf, der von 2022 einen von 52.280 Euro. Gründe hierfür seien einmal höhere Steuereinnahmen der Gemeinde, zum anderen wurden verschiedene Investitionen in diesen Jahren noch nicht getätigt: etwa die Wohnmobilstellplätze, barrierefreie Bushaltestelle oder die Unterstellhalle für den Bauhof.
Im neuen Doppelhaushalt sind verschiedene Maßnahmen zur Substanzerhaltung des Dorfgemeinschaftshauses eingestellt, die im Rahmen des Pächterwechsels durchgeführt werden sollen. So ist ein Neuanstrich von Türen und Fenstern vorgesehen, Instandsetzung bei den Sanitäranlagen und Austausch von Küchenteilen. Ein Teil dieser Maßnahmen werde man in Eigenleistung durchführen, erklärte Ortschef Thomas Pietsch.
Im Schnitt 46 Euro Mehrkosten durch Steuererhöhung
Erneut ist ein Ansatz für eine Unterstellehalle Bauhof als Vorhalteposition in den Haushalt eingestellt, 80.000 sind veranschlagt. Am Einbau einer Lüftungsanlage in der Kita Bundenthal beteiligt sich die Gemeinde mit 11.350 Euro. Für das mittlerweile fertig gestellte Urnengrabfeld auf dem Friedhof fallen noch Restkosten von 2.500 Euro an. Ebenfalls vollendet ist die Sanierung der Aussegnungshalle. Positiv merkte Langenberger an, dass das Friedhofswesen kostendeckend arbeite. Für den Notfall wurde in diesem Jahr eine Wärmeinsel eingerichtet, Kosten waren 3.500 Euro. Für die Sandsteinsanierung des Denkmals in der Ortsmitte sind 5.240 Euro vorgesehen, des weiteren Beträge für die Sanierung des Abwasser- und Oberflächenwassernetzes. Im Gesamtergebnishaushalt 2023 beziffert sich bei Aufwendungen von 480.360 Euro (2024: 471.200 Euro) der Fehlbetrag auf 34.050 Euro (2024: 27.110 Euro). Der Schuldenstand der Gemeinde betrug zu Jahresbeginn 208.840 Euro.
Auf Grund des neuen Landesfinanzausgleichsgesetzes, bei dem die Nivellierungssätze erhöht wurden, war die Gemeinde gezwungen, die Grundsteuer A von bisher 300 auf 345 Prozent, die Grundsteuer B von 385 auf 465 Prozent zu erhöhen und die Gewerbesteuer von 368 auf 380 Prozent. Nach Berechnung der Finanzabteilung wird die Grundsteuererhöhung bei einem durchschnittlichen Grundstück im Dorf mit 46 Euro Mehrkosten im Jahr für den Bürger zu Buche schlagen. Die Gemeinde wird dadurch insgesamt 7.031 Euro an Mehreinnahmen pro Jahr erhalten.