Landkreis Südwestpfalz 
Grüne denken an Links-Bündnis bei kommenden Wahlen
Die Grünen im Landkreis haben bei der Landtagswahl eines der schlechtesten Landkreis-Ergebnisse im Land erzielt: Die 4,1 Prozent im Kreis und 3,5 Prozent in der Stadt Pirmasens bewertet der alte und neue Co-Kreisvorstandssprecher Manfred Seibel als „sehr schlecht“ und betrüblich. Das landesweite Abschneiden sieht der Hauensteiner Grüne als deutliches Fragezeichen an die Landtagsfraktion. Es sei nicht verständlich, wieso nach 15 Jahren Regierungsbeteiligung für die Grünen kein zweistelliges Ergebnis zu erzielen war.
Bei den Vorstandswahlen wollte die langjährige Co-Vorsitzende Barbara Metzger aus Rodalben nicht mehr antreten. Auf ihren Posten wurde Eva Burkhard aus Hauenstein gewählt. Die Kasse bleibt in der Hand von Berthold Haas aus Busenberg. Neue Beisitzer wurden Peter Maurer aus Merzalben und Dominik Fey aus Vinningen. Laut Seibel will die Partei nicht Trübsal blasen, sondern Ressourcen für die Kommunalwahl in drei Jahren aufbauen. In der Kasse finden sich als Grundstock dazu noch 10.000 Euro, obwohl die Partei im Landtagswahlkampf rund 6500 Euro für Plakate und Anzeigen ausgegeben habe.
Seibel: Zusammen wäre zweistelliges Ergebnis möglich
Eine Idee für mehr Erfolg bei Wahlen sieht Seibel in einer Art Links-Bündnis nach französischem Vorbild. Dort tritt bei Wahlen auf kommunaler und nationaler Ebene neuerdings eine Front Gauche, also Linksfront, an. Die könnte auch hier gebildet werden, so Seibel, der dabei an die Tierschutzpartei, BSW und Linke denkt. Jede dieser Parteien habe bei der Landtagswahl nicht genug Stimmen für ein Mandat erhalten. Zusammen mit den Grünen könnte ein solches Viererbündnis aber locker ein zweistelliges Ergebnis erzielen und eine maßgebliche politische Kraft im Landkreis werden. „Wir haben viele gemeinsame Schnittmengen. Die Stimmen für diese Parteien waren aber alle verloren“, so Seibel. Auch sei die Personallage bei den Kleinparteien nicht so gut, weshalb sich auch ein Bündnis anböte.
Mit einem Antrag zu so genannten Kleinst-Supermärkten mit 24-Stunden-Öffnungszeiten wollen die Grünen das neue Geschäftsmodell als Nahversorgung im ländlichen Raum unterstützen. Die neu zu bildende Landesregierung soll dafür sorgen, dass diese Geschäfte, die beispielsweise als Tante-Enso-Märkte bekannt sind, weiterhin möglich bleiben. Die Verkaufsfläche soll landesweit auf 350 Quadratmeter begrenzt werden. Diese Märkte seien gerade für ältere Menschen und andere Personen mit eingeschränkter Mobilität wichtig, betonte Seibel.
24/7-Märkte sorgen für Versorgungssicherheit auf dem Land
Zu dem Antrag erreichte die Grünen eine Stellungnahme der Pirmasenser Wasgau AG, die in dieser Art von Märkten eine innovative Nahversorgungslösung sieht, sofern die Öffnungszeiten für voll automatisierte Läden nicht künstlich begrenzt würden und die Flächenvorgaben nicht allzu eng gefasst würden. „Eine echte 24/7-Öffnung kann einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten“, zitierte Seibel aus der Wasgau-Stellungnahme.