Vinningen/Neustadt Grünes Licht für die Pläne zum Supermarkt-Bau

Vor den Toren Vinningens soll ein Lidl-Markt gebaut werden.
Vor den Toren Vinningens soll ein Lidl-Markt gebaut werden.

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd hat grünes Licht gegeben, der Bau eines Lebensmittelmarktes vor den Toren Vinningens rückt näher. Der Discounter Lidl will dort auf der grünen Wiese einen Markt bauen.

Wie die Behörde am Dienstag informierte, sei der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land ein positiver Zielabweichungsentscheid erlassen worden. Somit kann der Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt an der L478“ der Ortsgemeinde Vinningen aufgestellt werden. Der Flächennutzungsplan kann entsprechend geändert werden. Die Gesamtverkaufsfläche ist auf maximal 1200 Quadratmeter zu begrenzen.

Wie der Präsident der SGD Süd, Hannes Kopf, mitteilte, ist die Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplanaufstellung nur unter Nebenbestimmungen zugelassen. So ist der Planstandort im Einzelhandelskonzept als Lebensmittel-Nahversorgungsstandort festzuschreiben. Darüber hinaus ist das Vorhaben als „Sonstiges Sondergebiet“ gemäß der Baunutzungsverordnung festzusetzen.

Einvernehmen hergestellt

Um die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, hat die Ortsgemeinde Vinningen das Zielabweichungsverfahren beantragt, weil das „Städtebauliche Integrationsgebot“ als raumordnerisches Ziel dem Bau des Supermarktes entgegensteht. Die SGD Süd hat im Einvernehmen mit dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und der Oberen Bauaufsichtsbehörde der SGD Süd sowie im Benehmen mit der Planungsgemeinschaft Westpfalz der Zielabweichung entsprochen, weil sie aus raumordnerischer Sicht vertretbar ist. Der bisherige Flächennutzungsplan stellt das Plangebiet als Landwirtschaftsfläche dar

Wie die SGD mitteilte, seien im Zielabweichungsverfahren elf Träger öffentlicher Belange gehört worden.

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