Südwestpfalz Gemeinden atmen auf: Deutlich höhere Förderung für Kita-Erweiterungen

Weil sich die Förderrichtlinien geändert haben, erhalten einige Ortsgemeinden mehr Geld für die Erweiterung ihrer Kindergärten. Ein Ort profitiert richtig davon.

Im September hatte der Kreistag beschlossen, dass sich der Landkreis Südwestpfalz künftig „angemessen“ an den Baukosten von Kindertagesstätten beteiligen wird. Was das bedeutet, hatte das Oberverwaltungsgericht Koblenz vor vier Jahren festgelegt: Unabhängig von der Finanzkraft des Trägers des Kindergartens muss ein Zuschuss in Höhe von 40 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gezahlt werden. Eine festgelegte Höchstgrenze der zuwendungsfähigen Kosten, für die dieser Zuschuss erteilt wird, ist nicht mehr zulässig. Bislang lag die Höchstgrenze im Kreis bei 25.000 Euro je Kindergartengruppe. Der Landkreistag Rheinland-Pfalz hatte diese neuen Vorgaben in einer Musterrichtlinie umgesetzt, die neuen Richtlinien des Kreises orientieren sich daran.

Landrätin Susanne Ganster (CDU) hatte in der September-Sitzung des Kreistages erklärt, dass elf Kindergärten von dieser Neuregelung betroffen seien. Sie kündigte Einzelfallprüfungen an, die Kindergärten sollten durch die Neuregelung keine Nachteile erfahren. Die Landrätin rechnete mit einer Mehrbelastung für den Kreishaushalt in Höhe von rund zwei Millionen Euro.

Zuschuss verdoppelt sich

Fünf Ortsgemeinden haben bislang eine Anpassung der Förderung beantragt und werden diese auch erhalten. Am stärksten profitiert Weselberg von der Neuregelung. Weil die Höchstgrenze von 25.000 Euro je neuem Kindergartenplatz gestrichen wurde, steigt der Betrag der zuschussfähigen Kosten von 2,8 auf 4,9 Millionen Euro an. Nach der alten Förderrichtlinie hätte Weselberg rund 1,1 Millionen Euro vom Kreis erhalten, jetzt sind es zwei Millionen Euro. Ähnlich ist es in Höheinöd. Dort werden acht Plätze neu geschaffen, der alte Zuschuss lag deshalb bei 80.000 Euro. Jetzt bemisst er sich an den zuschussfähigen Kosten von 1,7 Millionen Euro und liegt bei 643.000 Euro.

Auch Hermersberg profitiert deutlich von der Neuregelung und erhält einen Kreiszuschuss von 604.000 statt 250.000 Euro. In Herschberg erhöht sich der Zuschuss um 76.000 Euro und beträgt jetzt 426.000 Euro. Auch für die Erweiterung des Kindergartens in Bottenbach gewährt der Kreis einen höheren Zuschuss: 257.000 Euro statt 240.000 Euro. Direkt nach der neuen Regelung bewertet wurde die Erweiterung des St. Franziskus-Kindergartens in Dahn, die mit 232.000 Euro gefördert wird.

4600 Plätze in 72 Kindergärten

Im Landkreis Südwestpfalz gibt es 72 Kindertagesstätten mit insgesamt rund 4600 Plätzen. Bis zum Jahr 2028 will der Kreis insgesamt 6,6 Millionen Euro für Baumaßnahmen bereitstellen. Die größten Projekte sind der Neubau eines achtgruppigen Kindergartens in Thaleischweiler-Fröschen, der Ersatzneubau in Weselberg, der Umbau der Johann-Peter-Frank-Schule in Rodalben zu einem Kindergarten und der Neubau einer achtgruppigen Kindertagesstätte in Waldfischbach-Burgalben.