Kreis Südwestpfalz Gebietsreform: Dreierfusion „hat keine Zukunft“

BRUCHMÜHLBACH-MIESAU. Eine Dreierfusion der Verbandsgemeinden (VG) Bruchmühlbach-Miesau, Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg widerspreche dem Bürgerwillen. Das hat Erik Emich, Kandidat der CDU für die Bürgermeisterwahl am 21. Juni, erklärt.

Emich reagiert auf die Sitzung des Verbandsgemeinderats Bruchmühlbach-Miesau, in der die SPD-Mehrheit die Dreierfusion beschloss und die CDU mit ihrem Antrag auf einen Bürgerentscheid unterlag (). Der Beschluss sei ein Schnellschuss und unausgegoren, so Emich. Danach sollen die Gemeinden der bisherigen VG im Kreis Kaiserslautern bleiben. Die neu fusionierte VG würde sich also über die Landkreise Kaiserslautern und Kusel erstrecken. Das habe keine Zukunft. „Im April 2015 haben sich die Landtagsfraktionen auf die Einholung weiterer Gutachten für die zweite Stufe der Kommunalreform verständigt. Eine politische Festlegung dabei ist, dass dauerhaft keine landkreisübergreifenden Verbandsgemeinden bestehen sollen.“ Emich folgert: die VG Bruchmühlbach-Miesau werde zwangsläufig in den Landkreis Kusel wechseln. Doch ihre gewachsenen Strukturen seien im Kreis Kaiserslautern und „dort muss die Verbandsgemeinde auch bleiben“. Laut Emich haben die Gemeinden auf der Sickinger Höhe keine räumliche Nähe zu Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr. Eine gesellschaftliche Einheit könne daraus nicht entstehen. „Als Miesauer kenne ich die guten Einkaufsmöglichkeiten in Schönenberg (...).“ Doch dies allein schaffe noch keine Basis für eine kreisübergreifende politische Einheit. Bereits 1972 seien die Miesauer für Partei- und Postenpolitik verkauft worden. „Das darf sich generationenübergreifend nicht wiederholen. “ (red)