Leimen Fritz-Claus-Straße soll im September fertig sein

Der zweite Bauabschnitt des Ausbaus der Fritz-Claus-Straße wird sich bis September hinziehen.
Der zweite Bauabschnitt des Ausbaus der Fritz-Claus-Straße wird sich bis September hinziehen.

Der Gemeinderat Leimen hat in seiner Sitzung am Mittwoch dem ausgeglichenen Haushalt zugestimmt. Die größte Investition ist der Ausbau einer Straße, außerdem wurde der Personalschlüssel bei den Gemeindearbeitern erhöht.

Der Leimener Finanzhaushalt schließt mit einem Plus von 43.085 Euro und der Ergebnishaushalt mit einem Plus von 33.272 Euro ab. Die positive Haushaltsentwicklung ist auf eine Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen auf 300.000 Euro mit zurückzuführen; bisher waren es rund 250.000 Euro. Ebenfalls eine Hilfe zum Etatausgleich ist eine um zwei Prozentpunkte reduzierte Verbandsgemeindeumlage, sie liegt bei 294.400 Euro. Für die Abführung der Kreisumlage wurden 473.200 Euro eingestellt.

Für den Ausbau der Fritz-Claus-Straße wurde eine Mittelaufstockung in Höhe von 95.000 Euro eingestellt. Das Geld wird für eine barrierefreien Ausbau Bushaltestelle Ortsmitte benötigt. Der Ausbau ist im unteren Bereich abgeschlossen. Derzeit laufen die Straßenausbauarbeiten im oberen Straßensektor. Die Gesamtausbaukosten liegen bei 545.000 Euro. Die Ausbaubeiträge gingen, entgegen mancher öffentlicher Kritik, problemlos ein, erklärte Bürgermeister Alexander Frey. Da man sich dazu entschlossen habe, nach Fertigstellung des ersten Ausbauabschnittes keine Winterbaustelle aufzumachen, gingen die Ausbauarbeiten erst im wettersicheren Frühjahr weiter. Im Moment sind, wie der Sachbearbeiter bei der Bauabteilung der Verbandsgemeinde Michael Becker auf RHEINPFALZ-Nachfrage erklärte, die Arbeiten am Kanal ziemlich abgeschlossen. Danach erfolgt die Verlegung der Hauptwasserleitung mit den abgehenden Hausanschlüssen. Letztendlich ist der nächste Schritt der Straßenausbau. Frey rechnet mit einem Ende der Ausbauarbeiten bis September.

Halbe Gemeindearbeiterstelle soll ausgeschrieben werden

Der Stellenplan für die Gemeindearbeiter ist um eine halbe Stelle auf anderthalb erhöht worden. Diese halbe Stelle sei noch offen und soll über die Verbandsgemeinde ausgeschrieben werden. Bürgermeister Frey erklärte, dass eigentlich von der Kreisverwaltung vorgeschlagen worden war, gemeinsam mit der Gemeinde Merzalben sich eine ganze Stelle zu teilen. Das aber sei weder von der Verbandsgemeinde, noch von der Gemeinde Merzalben gewollt gewesen. Je nachdem, wo der Arbeiter eingestellt gewesen wäre, sei dann für die von ihm mitbetreuende Gemeinde eine Rechnung nötig gewesen, klärte Frey auf. So habe man sich in seiner Gemeinde Leimen entschieden – und diese Entscheidung trug der Gemeinderat einstimmig mit – den Stellenplan um von einer auf eineinhalb Stelle zu erhöhen.

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