SÜW Kreis baut weiter Schulden ab
Das Jahresergebnis 2020 sieht eine Verbesserung um 13 Millionen Euro vor und wird voraussichtlich bei knapp sechs Millionen Euro liegen. Bei der Verabschiedung des Etats 2020 im Kreistag war noch ein Minus von knapp sieben Millionen Euro erwartet worden. Der Haushaltsausgleich konnte im Jahr 2020 nach den Jahren 2018 und 2019 zum dritten Mal seit dem Jahr 2003 erreicht werden. „Diese Zahlen stimmen uns vorsichtig optimistisch“, betonte Landrat Dietmar Seefeldt, der die Mitglieder des Kreisausschusses über den vorläufigen Jahresabschluss informierte. „Es sieht so aus, als ob wir zumindest bisher glimpflich durch die Krisensituation gekommen sind und dennoch die Gemeinden beziehungsweise Verbandsgemeinden mit der jeweils anteiligen Weiterleitung der Corona-Soforthilfe sowie den Geldern der Integrationshilfe unterstützen konnten.“
Dennoch müsse berücksichtigt werden, dass zukünftig ein Anstieg der Verschuldung unter anderem aufgrund der notwendigen Sporthallensanierungen, ausstehender Abrechnungen mit Dritten sowie durch noch nicht vollständig absehbare weitere Mehraufwendungen und Mindererträge, bedingt durch die Corona-Pandemie, nicht ausgeschlossen werden könnte. „Auch in diesem Jahr sind Verzögerungen durch die Belastung der einzelnen Abteilungen durch die Corona-Pandemie festzustellen, deren weitere Auswirkungen noch nicht abschließend eingeschätzt werden können“, stellte Seefeldt klar. Auch würden sich aufgrund der Umlagesystematik etwaige Mindereinnahmen bei den Gemeinden erst 2022 voll auf den Landkreis auswirken.
Bei Entschuldungsfonds weiter mit im Boot
Deshalb befindet sich die Verwaltung in Abstimmung mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), bezüglich der weiteren Teilnahme am kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz, planmäßig bis zum 31. Dezember 2026. „Ein Ausscheiden aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds würde jährliche Mindereinnahmen in Höhe von 501.000 Euro bedeuten“, erläuterte der Landrat. „Deshalb bin ich froh, dass sich der Landkreistag dafür einsetzt, dass aufgrund der Corona-Pandemie keine Kommune aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds ausscheiden muss, weil Eigenbeiträge nicht erbracht werden können oder kurzfristig die Grenze der Liquiditätskreditverschuldung unterschritten wurde“, so Seefeldt.