Herxheim 
Keine Kandidaten mehr: Jugendparlament ist Geschichte
Die Ortsgemeinde Herxheim richtet die Beteiligung junger Menschen an politischen Entwicklungen im Ort neu aus. Der Grund: Nach mehr als zwei Jahrzehnten ist die Arbeit des Jugendparlaments Herxheim geendet, das seit dem Jahr 2000 als wichtiges Instrument der Mitbestimmung und in der Region als Vorzeigeprojekt galt.
In den vergangenen Jahren zeigte sich jedoch, dass das Modell an Anziehungskraft verlor: Geringe Wahlbeteiligung, fehlende Kandidaturen und mehrere Mandatsniederlegungen machten das Gremium zuletzt handlungsunfähig, wie Herxheims Ortsbürgermeister Sven Koch (CDU) gegenüber der RHEINPFALZ erklärt. Der Landtagsabgeordnete gehörte dem Gremium selbst vier Jahre an, zwei davon war er Vorsitzender des Parlaments.
Wahlbeteiligung im Keller
Das letzte Jugendparlament arbeitete in der Wahlperiode 2021 bis 2023. Doch dies war nicht von Dauer geprägt: Zwar traten 13 Kandidatinnen und Kandidaten an, doch kurz nach der Wahl legte ein Mitglied sein Mandat nieder. Mangels Nachrückerinnen und Nachrückern und bei einer Wahlbeteiligung knapp über der satzungsgemäß geforderten Marke von 20 Prozent wurde die Arbeit erschwert. Weitere Rücktritte aus privaten, schulischen oder beruflichen Gründen hätten schließlich dazu geführt, dass keine satzungskonforme Arbeit mehr möglich gewesen sei, beschreibt der Ortschef die Situation.
Daraufhin habe die Ortsgemeinde gemeinsam mit der Jugendpflege der Verbandsgemeinde Herxheim den Austausch mit Jugendlichen gesucht. Ehemalige Mitglieder des Jugendparlaments sowie junge Menschen aus der offenen Kinder- und Jugendarbeit schilderten Erfahrungen, Wahrnehmungen und Wünsche. Das Ergebnis: „Klassische Wahlverfahren und starre Strukturen sind für viele eine Hürde. Gewünscht wurde ein flexibleres, offeneres und stärker interessengeleitetes Format“, sagt Sven Koch. Auch in Landau hatte der Jugendbeirat zuletzt nicht mit Kritik gespart, was die Zusammenarbeit des Gremiums mit der Stadtverwaltung betrifft.
Neues Konzept erarbeitet
Auf dieser Grundlage entwickelte die Gemeinde ein neues Konzept: einen offenen Beteiligungsraum für Kinder und Jugendliche. Der Ortsbürgermeister betont, dabei gehe es nicht um weniger, sondern um mehr Mitbestimmung. „Uns war wichtig, eine Struktur zu schaffen, die stark genug ist, um politisches Interesse zu wecken, aber flexibel genug, um niemanden zu überfordern.“ Ziel sei es, echte Einflussmöglichkeiten zu schaffen, ohne durch formale Anforderungen abzuschrecken. Das neue Modell verzichte bewusst auf öffentliche Wahlen. Der Beitritt zur Kinder- und Jugendvertretung sei jederzeit per Anmeldung bei der Verwaltung möglich.
Strukturell stehe die neue Jugendvertretung auf zwei Säulen. Ein Vorstand übernehme organisatorische und kommunikative Aufgaben: Er berufe Treffen ein, bündele Themen, halte den Kontakt zu Verwaltung und Politik und formuliere Anträge oder Stellungnahmen. Die zweite Säule richte sich an Kinder unter 14 Jahren sowie Jugendliche, die nicht im Vorstand mitarbeiten. „Sie beteiligen sich schwerpunktmäßig durch das Einbringen eigener Anliegen, durch Diskussionen und die gemeinsame Entwicklung von Lösungsvorschlägen.“ Jüngere Teilnehmende sollen so vor Überforderung geschützt werden.
Gemeindegrenzen geöffnet
Geöffnet werde die Jugendvertretung auch über Gemeindegrenzen hinweg. Mitwirken könnten künftig auch Jugendliche, die nicht in Herxheim wohnen, aber ihren Alltag dort verbringen – etwa durch Schule, Ausbildung oder Freizeitangebote. Damit trage die Gemeinde den tatsächlichen Lebenswelten junger Menschen Rechnung und stärke die Identifikation mit dem Ort, sagt Koch.
Großen Wert lege Herxheim auf kontinuierliche pädagogische Begleitung. Politisches Interesse und demokratische Kompetenzen entstünden nach Überzeugung der Gemeinde nicht durch einmalige Aktionen, sondern durch verlässliche Strukturen und regelmäßige Arbeit. Eine pädagogische Fachkraft sei daher fester Bestandteil des Konzepts. Zeitliche und finanzielle Ressourcen stelle die Jugendpflege der Verbandsgemeinde bereit, erklärt Koch. Der Ortsgemeinderat hatte die neue Satzung zur Kinder- und Jugendbeteiligung im Mai einstimmig beschlossen.
Aktuell arbeite die Jugendpflege an der praktischen Umsetzung der Satzung, sagt Koch. In dieser Phase würden die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen, damit die Jugendvertretung arbeitsfähig werde. Derzeit gebe es keinen Vorstand und keine offiziellen Mitglieder, seit Mai haben keine Treffen mehr stattgefunden.
