Kreis Südliche Weinstraße Kein Verständnis für Verzug

Fünf Jahre auf den Jahresabschluss für das Rechnungsjahr 2011 zu warten, ist einfach zuviel: Das war im VG-Rat Herxheim am Mittwoch die einhellige Meinung, als die Jahresrechnungen für 2011 und 2012 einvernehmlich ad acta gelegt wurden.

Sven Koch (CDU) stellte als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses die kritische Frage, wem die Darstellung der Bilanzzahlen nach fünf Jahren eigentlich noch etwas nutze. Diese seien längst überholt und kaum noch verwertbar. Jahresabschlüsse seien durch die Umstellung auf Doppik in Verzug geraten – ein Phänomen, das auch andernorts zu beobachten sei. Die Doppik stelle ein wesentlich komplexeres Rechenwerk dar als die frühere Kameralistik. Koch fand die Unterstützung von Marion Murzin (SPD), wonach Jahresabschlüsse künftig früher vorgelegt werden sollen. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfehle, die Finanzabteilung personell aufzustocken, so Koch. Bürgermeisterin Heidi Braun (parteilos) nannte als Zielvorgabe, dass im ersten Quartal 2017 weitere Jahresabschlüsse vorgelegt werden. Die Jahresrechnung 2012 weist übrigens einen Überschuss von 268.640 Euro aus. Das Eigenkapital betrug 17,51 Millionen Euro. Fix ging es dagegen beim Jahresabschluss 2015 der VG-Werke. Beim Wasser wird ein Jahresgewinn von 35.283 Euro vermeldet, der Betriebszweig Abwasser bilanziert einen Jahresgewinn von 143.995 Euro. Die Gewinne der beiden Betriebszweige werden nach dem einstimmigen Votum des VG-Rates den Rücklagen zugeführt. Einstimmig hat der VG-Rat die Allgemeine Wasserversorgungssatzung, die Entwässerungssatzung und die Entgeltsatzung Wasserversorgung nach verwaltungsrechtlichen Änderungen den Mustersatzungen des Gemeinde- und Städtebunds angepasst. Nach Gesprächen mit Vereinen im Frühsommer soll die Betreuung der Grundschüler auf die Oster- und die Herbstferien ausgedehnt werden, hieß es in der Ratssitzung. Noch im November soll an allen Grundschulen in der Verbandsgemeinde Herxheim eine Umfrage für eine Bedarfsanalyse gemacht werden Thema im Verbandsgemeinderat war auch die Präsenz der Kontaktbeamten nach der Verabschiedung eines Beamten in den Ruhestand. Bürgermeisterin Hedi Braun liegt die Nachricht vor, dass die vakante Stelle derzeit ausgeschrieben sei und möglicherweise zum 1. Dezember neubesetzt werden soll. |som