Steinfeld Für Kita und Neubaugebiet greift Gemeinde tief in die Tasche
Die Gemeinde könne auf zwei gute Haushaltsjahre zurückblicken und verfüge über eine solide Finanzausstattung, sagte Ortsbürgermeister Matthias Neufeld (CDU) bei der Vorstellung des Etats. Rund 528.000 Euro sind als Rücklage in der Gemeindekasse, Ende 2020 lag der Schuldenstand bei 405.000 Euro. Es sei sein erster Haushalt, den er als Ortsbürgermeister einbringe, sagte Neufeld, gleichwohl habe er in den vergangenen Jahren unzählige Haushalte aufgestellt. Im Hauptberuf ist Neufeld Leiter der Finanzabteilung in der Verbandsgemeinde Landau-Land.
Die Kita-Plan sieht für Steinfeld einen Bedarf zwischen 120 und 130 Betreuungsplätzen vor. Dabei seien Veränderungen durch größere Neubauten und Neubaugebiete noch nicht berücksichtigt, so Neufeld. Auch stellen die Veränderungen durch das Kita-Zunkunftsgesetz eine Herausforderung dar. „Es besteht ein Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung von sieben Stunden und ein Mittagessen. Diesen Rechtsanspruch können wir derzeit nur für 60 Ganztagsplätze und somit die Hälfte der Kinder erfüllen. Es besteht also dringender Handlungsbedarf“, sagte Neufeld. Für die Vorplanung zum Umbau des katholischen Pfarrheims zu einer Teileinrichtung der Kita sind 30.000 Euro eingeplant. An Personal- und Sachkosten für die katholische Kita sind 97.000 beziehungsweise 90.000 Euro eingeplant.
Margarethenstraße wird zuerst ausgebaut
Der Bedarf an Kita-Plätzen wird vermutlich in Zukunft weiter steigen, wenn das Neubaugebiet „Schulzenzehten“ umgesetzt wird. Wie Neufeld im Rat erläuterte, erfolgt aufgrund des Erschließungsvertrages mit der S-Baugrund Südpfalz GmbH eine privatrechtliche Erschließung. Der Rat hatte bereits in einer seiner vorherigen Sitzungen beschlossen, dass die Finanzierung des Grunderwerbs und der darauf entfallenden Erschließungskosten über den Haushalt der Ortsgemeinde laufen soll. Daher sind rund 900.000 Euro in den Etat eingestellt. „Den Verkauf der Grundstücke sieht der Haushaltsplan in den Jahren 2023 und 2024 vor“, berichtete der Ortsbürgermeister.
Dringenden Handlungsbedarf gibt es auch bei den Gemeindestraße. Viele Straßen seine in die Jahre gekommen. Die Vorplanung zum Ausbau der Unteren Hauptstraße im Teilbereich bis zur Waldstraße, der Waldstraße, der Margarethenstraße und der Schmiedegasse sind beauftragt. Bei der Waldstraße beginnt bereits die Detailplanung. Aber ganz dringend ist der Ausbau der Margarethenstraße. Die Kosten dafür werden auf gut 684.000 Euro geschätzt. Der Rat beschloss einstimmig, einen entsrprechenden Förderantrag zu stellen, um Geld aus dem I-Stock des Landes zu bekommen. Mit einem Baubeginn könne aber nicht vor Ende 2022/Anfang 2023 gerechnet werden, so Neufeld.
Zuschuss für Förderverein Waldschwimmbad
Insgesamt will die Gemeinde in diesem und im kommenden Jahr rund 2,1 Millionen Euro investieren. Mit Steuereinnahmen von rund 1,95 Millionen Euro wird gerechnet. Wobei es da eine gewisse Unsicherheit gebe, wie Neufeld betonte. Die Umlagen an Kreis und VG liegen bei 1,5 Millionen Euro. Größter Einnahmeposten ist der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit rund 1,1 Millionen Euro.
Ohne den 2020 gegründeten Förderverein könnte der Betrieb im Waldschwimmbad nicht aufrecht erhalten werden. Der Gemeinderat entschied, diese Arbeit jährlich mit 2500 Euro zu unterstützen. Auf einen Zuschuss darf sich auch der Sportverein freuen. Das Geld soll für die Erneuerung des Sportplatz-Zaunes verwendet werden.