Roschbach Etat: Ausbau des Raiffeisenplatzes größter Brocken

Raiffeisenplatz.
Raiffeisenplatz.

600.000 Euro will die Gemeinde Roschbach in diesem Jahr in den Ausbau des Raiffeisen-/Dorfplatzes investieren. Es ist der größte Posten im Doppelhaushalt 2022/2023, den der Gemeinderat nun auf den Weg gebracht hat.

Die Haushaltsplanung sieht trotz größerer Investitionen im Ergebnishaushalt schwarze Zahlen vor. Neben dem Dorfplatz steht der Anbau an den katholischen Kindergarten mit 573.000 Euro an, wobei vom Landkreis ein Zuschuss von 47.000 Euro erwartet wird und die Gemeinde Flemlingen, deren Kinder die Kita in Roschbach besuchen, sich mit einem Drittel der Baukosten, also mit 170.000 Euro, beteiligen wird. Der Umbau der Bushaltestelle am Raiffeisenplatz verschlingt 182.500 Euro, wobei Zuschüsse in Höhe von 111.000 Euro aus dem kommunalen Landesfinanzausgleichsgesetz fließen. In die Fertigstellung des Multifunktionsgebäudes werden 30.000 Euro investiert. Auf die Anschaffung neuer Spielgeräte für den Spielplatz entfallen 15.000 Euro, wovon die Verbandsgemeinde Edenkoben 12.500 Euro zuschießt.

Die Steuerhebesätze bleiben mit 340 Prozent bei der Grundsteuer A und jeweils 390 Prozent bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer unverändert. Der Wirtschaftswegebeitrag bleibt bei 90 Euro je Hektar. Günter Lindenkreuz, Leiter der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde, wies jedoch auf die vom Land vorgesehene Erhöhung der Nivellierungssätze ab dem Jahr 2023 hin. Die Sätze steigen von 300 auf 345 Prozent bei der Grundsteuer A, von 365 auf 465 Prozent bei der Grundsteuer B und von 365 auf 400 Prozent bei der Gewerbesteuer.

Bürger bringt Vorschläge zu Etat

Im Vorfeld der Etatplanung hatte Bürger Franz Pioth Vorschläge eingereicht, die vom Haupt- und Finanzausschuss behandelt wurden. So regte er im Zuge der geplanten Verschmelzung der Vereine SV Roschbach, SG Edesheim und VfL Hainfeld an, die Kosten hierfür bezuschussen zu lassen. Die Gemeinde beschloss, für 2022 einen Zuschuss von 1700 Euro und für 2023 von 1 300 Euro für den SVR einzuplanen. Der Fußweg über den Raiffeisen-/Spielplatz und Schulhof zum Sportgelände soll nach Pioths Vorstellung naturbelassen, beispielsweise durch eine wassergebundene Decke, mit Beleuchtung ertüchtigt und für Fahrräder ausgebaut werden. Die Gemeinde veranschlagt die Planungskosten für 2022, die Ausbaukosten für 2023. Wirtschaftlich und bautechnisch wäre es aus Pioths Sicht sinnvoll, im Zuge des Ausbaus des Raiffeisenplatzes zeitgleich die desolate Schulstraße zu sanieren. Die Gemeinde wird den Ausbau der Schulstraße im Jahr 2022 veranschlagen. Pioth unterbreitete noch eine Reihe weiterer Vorschläge, über die der Rat nun beraten wird.

Korrektur

Im Vorfeld der Etatplanung in Roschbach hatte Bürger Franz Pioth einige Vorschläge eingereicht. Diese wurden jedoch mehr oder weniger wegen der angespannten Haushaltslage vom Gemeinderat abgelehnt. In unserer Berichterstattung über die Haushaltssitzung wurde vermittelt, dass der Rat den Vorschlägen entsprochen hätte. Dies stimmt jedoch nicht. Die Vorschläge Pioths wurden fälschlicherweise als die Vorschläge des Hauptausschusses interpretiert, der sich damit befasst hatte. Wir bitten, die Fehler zu entschuldigen. Richtig sind folgende Positionen der Gemeinde: Pioth hatte angeregt, die Kosten für die Verschmelzung der Vereine SV Roschbach, SG Edesheim und VfL Hainfeld zu bezuschussen. Aus finanziellen Gründen soll aktuell noch kein Zuschuss veranschlagt werden, zumal der Hauptsitz des Vereines in Edesheim sein wird. Pioth hatte vorgeschlagen, den Fußweg über den Raiffeisen-/Spielplatz und Schulhof zum Sportgelände naturbelassen mit Beleuchtung zu ertüchtigen und für Fahrräder auszubauen. Aus Kostengründen wird dem nicht entsprochen, zumal die Treppe am Fußweg beseitigt werden soll und diese Gefahrenstelle dann nicht mehr vorhanden sein wird. Der Bürger hält es zudem für sinnvoll, im Zuge des Ausbaus des Raiffeisenplatzes auch die desolate Schulstraße zu sanieren. Die Gemeinde kann dort aktuell aber keinen Ausbaubedarf erkennen. Im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage wird auch dieser Vorschlag nicht aufgegriffen. Pioth hatte noch eine Reihe weiterer Vorschläge gemacht, über die teilweise weiter beraten werden soll. So hatte er eine insektenfreundlichere Bepflanzung auf dem Friedhof angeregt. Die Gemeinde will den Gabionenzaun beibehalten, diesen eventuell aber mit Kletterpflanzen begrünen. Zudem kann sich die Gemeinde vorstellen, weitere Bäume auf dem Friedhof zu pflanzen, um die Fläche als Baumbestattungsfeld auszuweisen. Mit beidem soll sich der Friedhofausschuss befassen. Pioths Vorschlag zur Sanierung der Kreisstraße nach Hainfeld wird die Gemeinde dem zuständigen Landkreis Südliche Weinstraße vorgetragen.

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