SÜW Erdöl: Naturschützer enttäuscht vom Schweigen der Ministerin

„Warum nur verweigert eine grüne Umweltministerin der Presse eine Auskunft zu einem mehr als grünen Thema?“ – mit diesen Worten beginnt die Stellungnahme von Ulrich Mohr vom Bund für Umwelt- und Naturschutz Südpfalz. Der BUND reagiert damit auf das Verhalten von Anne Spiegel, die sich nicht in einem Interview mit der RHEINPFALZ zu dem geplanten Erdöl-Projekt in Offenbach äußern wollte.

In der Stellungnahme des BUND heißt es, das Umweltministerium hätte durchaus einige grundsätzliche Dinge sagen können. „Zum Beispiel, dass das eigentliche Problem das immer noch gültige deutsche Bergrecht ist. Dass dieses Bergrecht in seiner schärfsten Form seit den Nazis gilt, die damit Deutschlands Kriegswirtschaft energetisch autark machen wollten.“ Es habe bereits mehrere Versuche auf Bundesebene gegeben, das Bergrecht zu reformieren.

„Die Ministerin hätte auch in Aussicht stellen können, dass das grün mitregierte Land Rheinland-Pfalz über eine Bundesratsinitiative einen erneuten Versuch zur Reformierung dieses auf das Mittelalter zurückgehenden Gesetzes starten will. Vielleicht hat ja eine stellvertretende Ministerpräsidentin auch so etwas wie Einfluss auf die Richtlinienkompetenz fürs Regierungshandeln“, schreibt der Verband.

Verband: „Mit Grünen Katze im Sack gekauft?“

Das Publikum frage sich wieder einmal: „Was ist das für eine Koalition, in der man Einigung beschlossen hat darüber, dass man sich über gewisse Dinge nicht einig ist? Mag das am Mainzer Standort liegen, wo man sich nach dem Gemütlichkeit verheißenden Spruch eingerichtet hat: ,Allen wohl und niemand weh!’? Soll hiermit Aufbruchsstimmung vermittelt werden?“ Und was bedeute das für die schlimmen Fernstraßenprojekte im Land wie zum Beispiel für den durchgängigen Autobahnausbau der B10, unter dem große Teile der Südpfalz zu leiden haben werden? Und der BUND fragt weiter: „Hat man eine Katze im Sack gekauft, wenn man Grün gewählt hat? Es ist zu hoffen, dass von der Landesregierung noch nicht das letzte Wort gesprochen ist.“

Nachdem das Landesamt für Geologie und Bergbau in der vergangenen Woche mitgeteilt hatte, dass es keine Umweltbedenken bezüglich des in Offenbach geplanten Erdöl-Projekts habe, hat die RHEINPFALZ eine Interview-Anfrage an die rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) gerichtet, um mit ihr über das Vorhaben zu sprechen. Eine Sprecherin des Ministeriums teilte der Redaktion mit, Spiegel sei nicht zuständig, sondern das Wirtschaftsministerium. Die Ministerin könne sich allgemein zu Fragen der Energiepolitik äußern.

Abgeordneter sieht Öl-Vorhaben sehr kritisch

Andere haben sich indes zu dem Vorhaben geäußert, unter anderem der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart. Er sieht das Projekt sehr kritisch, wie er diese Woche mitteilte. „Es macht keinen Sinn, ein solches Projekt gegen alle Widerstände vor Ort durchzudrücken“, so der Jockgrimer über das Vorhaben eines Konsortiums, das, wie berichtet, auf einem vom Bistum in Speyer erworbenen Acker bei Offenbach nach Öl suchen möchte.

Sollte Erdöl da sein und sich dieses wirtschaftlich fördern lassen, ist eine Förderstätte geplant. Dagegen kämpfen eine Bürgerinitiative und die Ortsgemeinde Offenbach. Die Kritiker fürchten um die Reinheit des Grundwassers, machen sich aber auch Sorgen um die Verkehrsbelastung in den Orten, weil Lastwagen das Erdöl zu Raffinerien transportieren müssten.