Bad Bergzabern Bürgermeisterwahl: Wer kandidiert?

Der Chefsessel in der Bad Bergzabener Verbandsgemeinde-Verwaltung wird kommendes Jahr frei.
Der Chefsessel in der Bad Bergzabener Verbandsgemeinde-Verwaltung wird kommendes Jahr frei.

Hauptamtlicher Bürgermeister gesucht. Die Stelle ist zum ersten Mai 2023 neu zu besetzen. So lautet die Stellenausschreibung für die Nachfolge von Hermann Bohrer, der sich im Frühjahr kommenden Jahres in den Ruhestand verabschiedet. Im Hintergrund laufen die Gespräche in den Parteien über Kandidaten.

Hermann Bohrer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern mit 21 Ortsgemeinden und insgesamt 24.500 Einwohnern geht aus gesundheitlichen Gründen ein halbes Jahr früher in den Ruhestand. Das hat der 65-Jährige am Freitag mitgeteilt. Seit 1999 hat er das Amt inne.

In der nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderates am Donnerstagabend wird der Wahltermin festgelegt, der wahrscheinlich am 16. Oktober sein wird. Beschlossen wird auch die öffentliche Stellenausschreibung für das Amt, das zum 1. Mai 2023 besetzt werden soll. Wählen dürfen alle wahlberechtigten Bürger der VG. Ein Wahlvorschlag muss bis zum 29. August eingereicht werden, sei es als Bewerber einer Partei oder als Einzelbewerber. Die Amtszeit beträgt acht Jahre.

Deutsche Staatsangehörigkeit verpflichtend

Die Anforderungen an das Amt sind erstaunlich gering: Wer sich berufen fühlt, Chef einer Verwaltung mit mehr als 130 Mitarbeitern zu werden, kann eine förmliche Bewerbung einreichen. Der Bewerber und natürlich auch die Bewerberin müssen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, das 23. Lebensjahr vollendet haben und die Gewähr dafür bieten, dass er oder sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt. Nicht gewählt werden kann, wer das 65. Lebensjahr vollendet hat.

In den Parteien, CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, FDP und AfD, die im Bad Bergzabener Verbandsgemeinderat vertreten sind, laufen derweil Gespräche darüber, ob ein Kandidat aufgestellt wird und wenn ja welcher. Mit Namen halten sie sich derzeit noch alle zurück.

Kandidiert Parteiloser?

Der CDU-Gemeindeverband bereitet sich schon etwas länger auf die Suche nach einem Kandidaten vor. „Da die CDU einen Kandidaten für die Wahl zum VG-Bürgermeister stellen wird, wurde in einer Vorstandssitzung vor längerer Zeit eine Kommission zur Suche eines Kandidaten gewählt. Diese Kommission hat dann vor geraumer Zeit angefangen, Gespräche mit Kandidaten zu führen“, sagt Horst Schwarz, Vorsitzender des Gemeindeverbandes.

Auf die Anfrage der RHEINPFALZ, ob Matthias Ackermann, parteiloser Fraktionsvorsitzender der CDU im Verbandsgemeinderat und im Kreistag an diesen Gesprächen teilnehme, lautet die Antwort von Schwarz: „Die Findungskommission besteht aus Mitgliedern der CDU vom Gemeindeverband Bad Bergzabern.“ Will heißen, Matthias Ackermann nimmt nicht teil. Details gebe es nach der Vorstandssitzung in rund zwei Wochen.

Entscheidung soll bei Versammlung fallen

„Bei uns liegt die Wahl in den Händen des Gemeindeverbandes der SPD“, sagt dessen Vorsitzender Stefan Steigner. Seine Partei werde auf jeden Fall einen Kandidaten stellen. „Die Sitzung für eine Nominierung ist am 29. Juni, dann wissen wir mehr, zu Namen will ich mich bis dahin nicht äußern“, teilt Steigner mit.

Die Grünen sind noch in der Findungsphase. „Wir werden das am 22. Juni besprechen, danach werden wir uns äußern“, informiert Klemens Ott, Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat. Bei der FWG dauert es etwas länger. „Wir treffen uns am 22 Juli bei einer vorgezogenen Mitgliederversammlung, die FWG wird auf jeden Fall einen Kandidaten stellen“, äußert sich Fraktionsvorsitzender Heinz Oerther. Voraussichtlich werde auf der besagten Versammlung ein Kandidat gewählt. Eines steht für Oerther aber jetzt schon fest. Er wird nicht kandidieren.

Noch keine Entscheidung hat die FDP getroffen. „Wir werden es im Verband besprechen, eine finale Entscheidung haben wir noch nicht getroffen“, sagt der Vorsitzende des Ortsverbandes Bad Bergzabern, Constantin von Fragstein. Bisher keine Antwort gibt es von der AFD.

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