Herren-Sulzbach 
Thema Photovoltaik lässt es im Ort weiterhin brodeln
15 Zuhörer – etwa ein Zehntel der Einwohner – waren bei der jüngsten Sitzung Anfang Mai erschienen. Auf der Tagesordnung: der Planaufstellungsbeschluss für die Photovoltaik-Freiflächenanlage „Auf der Heide“.
In der Einwohnerfragestunde stellte eine Bürgerin den Antrag, der Ortsgemeinderat solle eine Bürgerversammlung über das allgemeine Thema Erneuerbare Energie organisieren. Sie sei der Meinung, dass die Bürger im Ort zu wenig über mögliche Vorhaben informiert werden, sagte die Frau. Mehrere Bürger bekundeten Ihren Unmut darüber, dass das Thema Planaufstellungsbeschluss wieder auf der Tagesordnung stand, obwohl der Antrag dazu in einer Sitzung im September abgelehnt worden war.
Keine gemeindeeigenen Flächen
Die Zuhörer mussten sich etwas gedulden, bis sie mehr erfuhren – bis Tagesordnungspunkt drei. Der erste Beigeordnete Bernd Lenhard informierte detailliert darüber, was bisher geschehen ist und was die Folgen einer Zustimmung oder einer Ablehnung bezüglich des Planaufstellungsbeschlusses wären.
Die Firma Reelux möchte Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf den Gemarkungen von Herren-Sulzbach, Hausweiler und Buborn errichten und hat bei den Ortsgemeinden ihr Interesse dazu bekundet. Der Ortsgemeinderat Herren-Sulzbach entschied im vergangenen September gegen eine Anlage auf gemeindeeigenem Gebiet – es stünden dafür auch keine Flächen zur Verfügung. Jedoch sei signalisiert worden, dass man privaten Personen durchaus unterstützend zur Seite stehen werde.
ZWei Ratsmitglieder könnten profitieren
Der Investor hat mittlerweile drei Flächen ins Auge gefasst. Sie gehören zwei Personen, die beide dem Ortsgemeinderat angehören – auch dies wurde von den Zuhörern kritisch beäugt. „Ich weiße nochmals darauf hin, dass wir als Gemeinderat nichts damit zu tun haben, welche Flächen ins Auge gefasst werden, sondern der Investor selbst Kontakt mit den Personen aufnimmt“, betonte Lenhard.
Der Gemeinderat stimmte mit den noch stimmberechtigten Ratsmitgliedern ab – die betroffenen Grundstückseigentümer blieben außen vor. Das Ergebnis war mit zwei Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen sehr knapp.
Zustimmung noch kein Freibrief
Die Zustimmung zu diesem Planaufstellungsbeschluss ist grundsätzlich nur als Zeichen des Einvernehmens zu weiteren Plänen für den Investor zu verstehen. Wie und ob es jetzt weiter geht in Richtung Photovoltaik-Freiflächenanlage, konnte niemand im Ortsgemeinderat beantworten. Das weitere Vorhaben hänge vom Investor ab. Außerdem ist da noch der Flächennutzungsplan, den die Verbandsgemeinde derzeit erstellt. Er muss die Nutzung der Flächen für Freiflächenanlagen erlauben.
„Wichtig ist, dass jeder Bürger im Ort weiß, dass mit dieser Zustimmung zunächst nichts weiter passiert und wir als Gemeinderat jederzeit das Vorhaben ablehnen können. Das heißt, wir müssen und werden nicht einfach alles akzeptieren und haben ein Mitspracherecht“, sagt Lenhard und erhielt uneingeschränkte Zustimmung.
Info
Ob und in welcher Form eine Einwohnerversammlung stattfinden wird, soll am Dienstag, 24. Mai, 19 Uhr, in der nächsten Ortsgemeinderatssitzung im Bürgerhaus Herren-Sulzbach besprochen und entschieden werden.