Kusel Kreistagsdebatte über Regenbogenfahne

Steht für Toleranz: die Regenbogenfahne.
Steht für Toleranz: die Regenbogenfahne.

Am 17. Mai, dem Tag der Homophobie, sollte vor den Gebäuden des Kreises die Regenbogenfahne aufgezogen werden. Das forderten die Grünen vergeblich im Kreistag. Andreas Lange begründete den Antrag, mit der symbolischen Aktion ein Zeichen für Toleranz setzen zu wollen. Gleichzeitig distanzierte er sich von der AfD, die einen ähnlichen Antrag eingebracht hatte. Allerdings war der Vorstoß innerhalb der AfD-Fraktion umstritten. Für die CDU lehnte der Fraktionsvorsitzende Christoph Lothschütz das Anliegen ab. Die Flaggenregeln seien in einer Landesverordnung geregelt. Der Kreis habe überhaupt keine Zuständigkeit. Dem stimmte Landrat Otto Rubly zu. Er schlug vor, dass einer der drei Landtagsabgeordneten des Kreistages ja einen Vorstoß im Landtag machen könne. Nach langen Diskussionen, wie und ob abgestimmt werde, machte Margot Schillo von den Freien Wählern den Kompromissvorschlag, eine Resolution und einen Aktionstag für Toleranz zu planen. Der Vorschlag fand Zustimmung und soll nun im Kreisausschuss weiter beraten werden.

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