Ruthweiler Haushalt: Investitionen ins Dorfgemeinschaftshaus und die Ortsmitte

Große Sprünge kann sich die Gemeinde ob der finanziellen Situation nicht erlauben. Dies wurde auch bei den Haushaltsberatungen im Gemeinderat deutlich. Investiert wird hauptsächlich ins Dorfgemeinschaftshaus und in den Ortsmittelpunkt.

Die Gemeinde komme aus den roten Zahlen nicht heraus, betonte Ortsbürgermeister Sven Dick. Der Gemeinde fehlten Einnahmequellen: In Sichtachse der Burg sei keine Windenergie möglich. Zudem profitiere die Gemeinde auch nicht vom Westpfalz-Klinikum, das auf Rutsweiler Gemarkung stehe, schilderte er. Zudem müsse die 465-Einwohner-Gemeinde noch Altlasten aus den 1970er und -80er Jahren tilgen.

Dennoch müsse die Gemeinde an einigen Stellen Geld in die Hand nehmen. Am Dorfgemeinschaftshaus müsse der Brandschutz optimiert werden, berichtete Dick nach der jüngsten Ratssitzung: Es seien Elektroarbeiten sowie Arbeiten am Blitzschutz auf dem Dach notwendig. Zudem müsse im Treppenhaus eine Rauchmelderanlage installiert werden. Um mehr zu machten, fehlten die Mittel, so Dick. Für die Arbeiten wurden im Haushalt für dieses Jahr 30.000 Euro und fürs nächste Jahr 100.000 Euro eingestellt. Zudem soll der Dorfmittelpunkt am Bouleplatz neu gestaltet werden. Dort werde viel in Eigenregie übernommen, sodass die Kosten sich zwischen 5000 und 10.000 Euro bewegen würden.

Um die Ausgaben gegenzufinanzieren musste die Gemeinde die ohnehin bereits über den Nivellierungssätzen des Landes liegenden Realsteuersätze erhöhen. Die Grundsteuer A steigt um 15 Punkte auf 435 Prozent, die Grundsteuer B um 22 Punkte auf 492 und die Gewerbesteuer auf 380 Prozent (plus 15 Punkte).