Ohmbach Grund- und Gewerbesteuern werden nicht erhöht

Trotz der Kassenkredite über 1,87 Millionen Euro will die Gemeinde an der Höhe der Grund- und der Gewerbesteuern festhalten. Der Rechnungsprüfungsausschuss regt Einsparungen an.

Warum klaffen Investitionsschulden (805.000 Euro) und die Kredite zur Liquiditätssicherung in Ohmbach immer weiter auseinander? Antworten darauf gab es bei der Genehmigung des Jahresabschlusses 2017 keine.

Noch bevor die Rechnungsprüfungsvorsitzende Laura Hasemann ihren Vortrag mit wenigen Zahlen spickte, kündigte sie an, dass es nicht Aufgabe des Prüfungsausschusses sei, doch solle der Rat nach Einsparpotenzialen suchen.

Pro-Kopf-Verschuldung bei 3350 Euro

Die Eckdaten: In der Ergebnisrechnung, vergleichbar mit der Gewinn-und-Verlust-Rechnung eines Unternehmens, konnte zwar gegenüber der Planung eine Verbesserung von fast 70.000 Euro erzielt werden, dennoch lag der Jahresfehlbetrag bei rund 84.900 Euro. Entsprechend verminderte sich das Eigenkapital auf knapp 54.000 Euro.

In der Finanzrechnung summierte sich das negative Ergebnis auf rund 312.800 Euro. Genau um diesen Betrag stiegen die Kassenkredite. Stand Ende 2017: 1,87 Millionen Euro. Addiert man Kassen- und Investitionskredite lag die Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2017 bei 3350 Euro.

Viel Geld für den HKT

Einer der größten Investitionsbrocken waren mit rund 175.000 Euro die Sanierungsarbeiten in den Räumen des Heimat- und Kulturtreffs (HKT). Der HKT befindet sich im Untergeschoss der katholischen Kirche, die Anfang 2014 ins Eigentum der Gemeinde übergegangen ist.

Auch beim Investitionsprogramm der nächsten drei Jahre wollen die Gemeindevertreter in den HKT Geld stecken. So sollen noch in diesem Jahr 10.000 Euro für die Trockenlegung des Kirchengeländes eingeplant werden. Weitere 25.000 Euro werden wohl in den Haushalt 2023 eingestellt, diesmal für Sanierungsarbeiten im Außenbereich.

Bereits in trockenen Tüchern ist die Finanzierung zur Sanierung der Leichenhalle, für die das Land 90.000 Euro aus dem Investitionsstock zugesichert hat. Ortsbürgermeister Gerhard Kauf bezifferte die Gesamtkosten mit etwas über 180.000 Euro. Mit den Arbeiten soll noch im Sommer begonnen werden.

Einwurf: Handeln und nicht nur zuhören

Laura Hasemann hat recht mit ihrer Aussage, dass die Aufforderung nach der Suche von Einsparpotenzialen nicht Aufgabe der Rechnungsprüfung ist. Diese Anmerkung hätte vom Ortsbürgermeister kommen müssen. Selbst wenn der Jahresabschluss 2017 schon lange überfällig ist, selbst wenn Gerhard Kauf damals noch nicht in Amt und Würden war, wäre die Feststellung des Jahresabschlusses eine gute Gelegenheit gewesen, eine Kehrtwende im Hinblick auf die maroden Finanzen einzuläuten. Stattdessen überließ er den Rechenschaftsbericht der Rechnungsprüfungsvorsitzenden und begnügte sich mit der Zuhörerrolle. Das war einfach zu wenig ...