Oberalben Erneute Steuererhöhungen bleiben aus

Die Grundsteuern werden in Oberalben nicht erhöht. Darin waren sich die Ratsmitglieder weitestgehend einig. Stattdessen bereitet nicht abgeholtes Baumaterial Probleme.

Beschlossen wurde der Haushaltsplan für 2022 und 2023. Bereits seit zehn Jahren gelten in Oberalben vergleichsweise hohe Steuerbeträge von 380 Prozent für die Grundsteuer A und 450 für die Grundsteuer B. „Das mussten wir damals wegen der Teilnahme am Entschuldungsfonds beschließen“, erinnert Ortsbürgermeister Walter Dick. Da diese Sätze auch heute noch vergleichsweise hoch sind, lehnte der Gemeinderat bei einer Enthaltung eine weitere Anhebung ab.

Den Bürgern sei eine Erhöhung um weitere 20 Prozentpunkte kaum zu vermitteln, argumentierte Dick. Zudem liege die Besteuerung des 220-Einwohner-Ortes nicht nur innerhalb der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan am obersten Rand, sondern „wir liegen mit der Grundsteuer B auch über dem Durchschnitt anderer Flächen-Bundesländer“, sagte Dick.

Hofsanierung blockiert

Im vorgelegten Haushaltsplan war die Grundsteuererhöhung bereits eingeplant. Nach den entsprechenden Änderungen wurde er von den Ratsmitgliedern angenommen. Die Schulden inklusive Kassen- und Investitionskrediten liegen laut Dick bei rund 900.000 Euro. Investiert werden soll in Pflaster für einen Gehweg von rund 220 Metern. Zudem sind 80.000 Euro im Haushalt für die Hofsanierung am Dorfgemeinschaftshaus kalkuliert.

Allerdings wird sich diese noch hinziehen: „Der Hof liegt bereits seit Mitte vergangenen Jahres mit Erd- und Teer-Aushub vom Glasfaserausbau voll.“ Solange das Material, das die Firma Vitronet dort hinterlassen habe, nicht abgeräumt ist, könne kein Planer bestellt werden. Die Firma habe auch am Sportplatz palettenweise Baumaterial hinterlassen und rege sich auf mehrfache Anforderung bislang nicht.