Hüffler/Mainz Breitband-Ausbau: Landtagsabgeordneter Schwab hakt bei Landesregierung nach

Der Landtagsabgeordnete Helge Schwab (Freie Wähler) sorgt sich offenkundig um den Fortgang des Breitband-Ausbaus im Kreis Kusel. Weil ein Förderbescheid des Landes noch immer aussteht, hat der in Hüffler beheimatete Abgeordnete jetzt eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Schon Ende Oktober vergangenen Jahres hatte der Landkreis Kusel beim Bund, Mitte November 2021 auch beim Land Rheinland-Pfalz einen Antrag gestellt, 82 bis dato unversorgte Adressen mit Breitband-Anschluss zu versehen. Der Änderungsantrag war erfolgversprechend: Am 24. Mai erhielt der Landkreis den Bewilligungsbescheid des Bundes. Damit verband auch Schwab die Hoffnung, dass sich der Ausbau im Landkreis nicht weiter verzögere.

Schwab: „Wann kommt der Förderbescheid?“

Doch verwies der Bund bei seiner Bewilligung auch auf den Förderbescheid des Landes, der noch ausstehe und der nachgereicht werden müsse, damit der Berliner Förderbescheid Rechtskraft erlangen könne. Dies sei unabdingbar, um sicherzustellen, dass das Land die Sache mitfinanziere. Schließlich hätten sich im Zuge des Änderungsantrags die Trassenführung und somit auch die Finanzierung der Gesamtkosten verändert.

Der Abgeordnete der Freien Wähler will nun wissen, wie der Sachstand in dem Antragsverfahren ist. Schwab fragt explizit, wann genau der Landkreis Kusel mit dem Förderbescheid aus Mainz rechnen kann. Und: „Wie lange wird dieser Förderbescheid gültig sein?“, teilt Schwab eine weitere Frage mit, die er der Landesregierung gestellt hat. Was den Bewilligungszeitraum betrifft, möchte der Hüfflerer Ortsbürgermeister auch gerne wissen, ob eine Verlängerung dieses Zeitraums ins Auge gefasst sei.