Kusel Weg frei für „Oberes Glantal“

Alle fünf Fraktionen hatten sich schon im Vorfeld einmütig für das Landesgesetz zum Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Glan-Münchweiler, Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr ausgesprochen. Und auch der Landtag stimmte gestern Nachmittag der freiwilligen Dreierfusion zu. So steht dem Start der Verbandsgemeinde „Oberes Glantal“ zum 1. Januar 2017 nichts mehr im Weg. Wird am 20. November der neue Bürgermeister gewählt?

Wichtig war die Entscheidung vor der Sommerpause des Landtags vor allem deswegen, damit noch in diesem Jahr Neuwahlen stattfinden können. Voraussichtlich Ende November werden sowohl ein Bürgermeister als auch der neue Verbandsgemeinderat gewählt. Diesen Termin favorisiere auch Landrat Winfried Hirschberger, berichtete Karl-Heinz Schoon, der Beauftragte der Verbandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg, der als Datum den 20. November ins Spiel brachte. Er selbst werde sich nach seinem Urlaub als Wahlleiter mit der Ausschreibung beschäftigen, sagte Schoon. Ob er dieses Amt aber wieder abgeben muss – weil er als Bürgermeister der Verbandsgemeinde „Oberes Glantal“ kandidiert –, dazu äußert er sich noch nicht. Während der ehemalige Waldmohrer Bürgermeister Rudi Agne sowie Glan-Münchweilers Bürgermeister Klaus Schillo bereits erklärt hatten, nicht für das Amt kandidieren zu wollen (wir berichteten), hält sich der Schönenberg-Kübelberger Beauftragte weiter bedeckt. Es sei von Landesseite immer wieder gelobt worden, dass die freiwillige Fusion auch über Parteigrenzen hinweg vorangetrieben und einvernehmlich umgesetzt werde, sagte Schoon. „So sollte jetzt auch weitergearbeitet werden; da müssen nicht zu diesem Zeitpunkt schon Wahlkämpfe eröffnet werden.“ CDU-Landtagsabgeordnete Marlies Kohnle-Gros zeigte sich nach der Abstimmung im Plenum im Gespräch mit der RHEINPFALZ sehr zufrieden: „Der ganze Landtag hat mitgestimmt.“ Sie sei froh, dass man auch Skeptiker habe überzeugen können. Auch Jochen Hartloff (SPD) fand den Ablauf „sehr harmonisch“, wies darauf hin, dass auch die AfD für die Dreierfusion votiert habe. Es habe viel Lob von allen Seiten für alle Beteiligten an den Fusionsverhandlungen gegeben. Nach der Abstimmung trank er noch einen Kaffee mit Klaus Schillo, der auf dem Rückweg vom Urlaub zusammen mit seiner Frau „aus gegebenem Anlass“ einen Zwischenstopp in Mainz eingelegt hatte. Andreas Hartenfels (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte, bei Diskussionen vor Ort sei immer die Effizienz der Kommunalreform in Frage gestellt worden. Der Rechnungshof habe nun aber in einem neuen Gutachten festgestellt, dass vor allem in kleinen Verbandsgemeinden ein hoher Personalbedarf bestehe. Die Einsparung von 20 Prozent, wie im Gesetz gefordert, werde durch die Fusion erreicht. Südwest |ba/tmü

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