Kusel Unterschiedliche Umlagesätze möglich

Es soll eine für alle drei Partner verträgliche Lösung in Sachen Umlagesätze gefunden werden. Die Fusion kommt, und das Land könnte sich den Namen „Oberes Glantal“ für die neue Verbandsgemeinde vorstellen. Mit diesem Ergebnis kam eine Delegation der drei Verbandsgemeinden Glan-Münchweiler, Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr gestern von einem Gespräch in Mainz zurück.

Wie berichtet, wurde das Gespräch vereinbart, weil Gemeinden aus der Verbandsgemeinde Glan-Münchweiler befürchten, nach der beschlossenen Fusion mit höheren Umlagesätzen als bisher belastet zu werden und dann noch weniger Geld als bisher zur Verfügung zu haben. Vor diesem Hintergrund könne man einer Fusion wohl schwerlich zustimmen, hatten die Ortsbürgermeister angekündigt. Deswegen fuhren gestern die Bürgermeister Klaus Schillo aus Glan-Münchweiler und Karl-Heinz Schoon aus Schönenberg-Kübelberg sowie Beigeordneter Jürgen Schneider als Vertreter der Verbandsgemeinde Waldmohr sowie der Kämmerer von Glan-Münchweiler, Norbert Schramm, zu einer Besprechung ins Innenministerium. Wie Klaus Schillo der RHEINPFALZ berichtete, sei er mit dem Ergebnis des Gesprächs sehr zufrieden. Es gebe einen „gewissen Gestaltungsspielraum“ hinsichtlich der Umlagesätze. Das Land habe einen Weg aufgezeigt, den man vorher noch nicht gekannt habe. Das Ganze sei eine „große Rechenaufgabe“, aufgrund der Basisdaten müsse einiges ermittelt werden. Deswegen könne und wolle er zu Zahlen momentan noch nichts sagen. Doch könne man so allen drei Seiten gerecht werden. Man werde nun sehen, wie man alles auf die Reihe bekomme, die Ergebnisse würden dann im Fusionsvertrag festgehalten. Schillo erläuterte, man habe in Mainz auch vorgetragen, dass die freiwillige Dreierfusion einmalig im Land sei, was sich dieses auch etwas kosten lassen könne. Bislang gibt es die Zusage, zur Reduzierung der Verbindlichkeiten drei Millionen Euro zu erhalten. Weiter brachte die Delegation als Ergebnis mit, dass die Dreierfusion sicher zum 1. Januar 2017 kommen werde. Wann die Wahlen des neuen Verbandsgemeinderats und auch des Bürgermeisters sind, sei noch offen – das könne auch durchaus nach dem Fusions-Termin sein. Für den Namen gebe es einige Optionen, doch „Oberes Glantal“ für den Zusammenschluss von Glan-Münchweiler, Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr sei auch nicht auf Ablehnung gestoßen. (ba)