Kusel „Machenschaften“

Gestern hat sich auch Karl-Heinz Schoon, früher Bürgermeister und jetzt Beauftragter der Verbandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg, in Sachen Bauhof Waldmohr zu Wort gemeldet. Er nennt dies „den zweiten Querschuss“ gegen die Dreier-Fusion und spricht von „Machenschaften“.

Die Fusion der drei Verbandsgemeinden sei von Anfang an getragen gewesen von gegenseitigem Respekt, Offenheit und Vertrauen, schreibt Schoon. Dafür hätten die drei Bürgermeister Rudi Agne, Klaus Schillo und er selbst gestanden. Auf Augenhöhe, fair und transparent seien alle Vorbereitungen gelaufen: die Verhandlungen mit dem Land, die Gestaltung des Fusionsvertrages, die Regelungen im Fusionsgesetz, gemeinsame Sitzungen, die Bestandsaufnahme und die Konzepte für künftiges Vorgehen. Die Mitarbeiter, die politisch Verantwortlichen und die Bürger seien stets informiert, beteiligt und eingebunden gewesen. „Mit geschlossenem Auftreten haben wir sehr viel Positives für unsere Verbandsgemeinden erreichen können, was sonst unmöglich gewesen wäre.“ In einer ersten Attacke gegen die Fusion sei „in der Provinzposse“ um die Bestellung der Beauftragten in den VGen Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg Rudi Agne „respektlos und schändlich abserviert“ worden, schreibt Schoon. Nun folge der zweite Querschuss: Einige in der Verbandsgemeinde Waldmohr hätten offensichtlich den Plan, „zu retten, was zu retten ist und im Zuge der Fusion der neuen Verbandsgemeinde Vermögen zu entziehen, um andere zu bereichern“. Auf Initiative von Schoon, Schillo und Hans Ellmer habe die Kommunalaufsicht das untersagt. In diesem Zusammenhang sei die Information wichtig, dass das komplette Bauhofpersonal der Verbandsgemeinde Waldmohr an die Ortsgemeinden Waldmohr, Breitenbach und Dunzweiler übergehen soll. Nach Auskunft der VG Waldmohr geschehe dies in Absprache mit Landrat Winfried Hirschberger. Im Dunkeln sei noch der Verbleib des Fuhrparkes, der Geräte und Maschinen der Verbandsgemeinde Waldmohr. Schoon: „Sollte dieses Vermögen der Verbandsgemeinde Waldmohr zusammen mit Personal und Gebäuden verschenkt werden?“ Schoons Urteil: „Diese verdeckten Machenschaften schaden massiv der neuen Verbandsgemeinde Oberes Glantal, bevor sie entstanden ist. Vermögen und Vertrauen sind nachhaltig beeinträchtigt.“ Für ihn stellten sich daher zusätzliche Fragen: „Wessen Handschrift tragen diese Machenschaften?“ Könne der Vermögensschaden und der Vertrauensverlust noch abgewendet werden? Und: „Hat der Vorgang gar strafrechtliche Relevanz?“ |ugw