Kusel Gemeinde-Fusion: „Hochzeitsprämie“ vom Land denkbar?

In die Diskussion um eine mögliche freiwillige Fusion der Ortsgemeinden Dennweiler-Frohnbach und Oberalben haben sich Bündnis 90/Die Grünen im Mainzer Landtag eingeschaltet. Mit einer Kleinen Anfrage wenden sich jetzt die Abgeordneten Andreas Hartenfels (Kusel) und Pia Schellhammer (Wahlkreis Rhein-Selz/Wonnegau) an die Landesregierung.

In ihrer Anfrage weisen die beiden Abgeordneten darauf hin, dass der Prozess der möglichen freiwilligen Fusion aufgrund von „Bedenken bezüglich zu hoher Fusionskosten“ ins Stocken geraten sei. Wie berichtet, waren zuletzt Zweifel aufgekommen, die Fusion könne die Bürger aufgrund von Adressänderungen finanziell möglicherweise belasten. Mit Blick auf die stagnierenden Verhandlungen fragen die Abgeordneten, wie die Landesregierung das Vorhaben einer freiwilligen Fusion der beiden Dörfer insgesamt bewertet und welche Vorteile sich für die Ortsgemeinden aus einer Fusion ergäben.

Verwirrung um Fusionsprämie

Außerdem wollen die Grünen wissen, welche Unterstützung – etwa in Form einer Fusionsprämie oder Beratungen – die Landesregierung bei einem Fusionsprozess anbieten könne. Nach Angaben des Innenministeriums hatte das Land bereits 70.000 Euro Fusionsprämie zugesagt. Zu diesem Punkt hatte es allerdings unterschiedliche Darstellungen gegeben. Denn Dennweiler-Frohnbachs Ortsbürgermeister Alfred Blaß zufolge wurde mehr Geld zugesagt: Beiden Gemeinden seien jeweils 50.000 Euro versprochen worden. Ferner fragen Hartenfels und Schellhammer, welche fusionsbedingten Kosten für Bürger oder Unternehmen beispielsweise durch eine Adressänderung entstehen können und wie die Landesregierung die Bedenken gegenüber einer Fusion bezüglich fusionsbedingter Kosten beurteilt.

Kleine Anfrage soll Bestrebungen fördern

Mit der Kleinen Anfrage wolle er der Landesregierung Gelegenheit geben, den Vorstoß eines freiwilligen Zusammenschlusses zwischen Oberalben und Dennweiler-Frohnbach zu bewerten, sagte Hartenfels der RHEINPFALZ. „Es ist schön, wenn Gemeinden von sich aus in diese Richtung denken“, sagte er mit Blick auf einen möglichen Zusammenschluss. Vor allem vor dem Hintergrund des demografischen Wandels sei eine Fusion sinnvoll. Mit der Anfrage wolle er die Bestrebungen dazu fördern, betonte der Abgeordnete aus Nanzdietschweiler. Blaß hatte seine Fusionsinitiative damit begründet, dass die Gemeinden Dennweiler-Frohnbach und Oberalben bereits auf vielen Ebenen zusammenarbeiteten. Beide Gemeinderäte hatten sich daraufhin im vergangenen Jahr bereits einstimmig für die Aufnahme von Gesprächen ausgesprochen. Konkret ergab sich allerdings bisher noch nichts. Stattdessen kamen Bedenken wegen zu hoher Kosten für die Bürger auf. Nach der Geschäftsordnung hat die Landesregierung nach Eingang der Anfrage drei Wochen Zeit für eine Antwort. In Ausnahmefällen kann diese Frist auf sechs Wochen verlängert werden.