Kusel Auch Nicht-Mitglieder für Listen gesucht

Viele Ortsbürgermeister wollen am 26. Mai nicht mehr kandidieren. Das ist Fakt (wir berichteten am 19. Januar). Doch hier endet das Problem nicht. Denn auch für mehrere Ortsgemeinderäte zeichnet sich ab, dass es an Kandidaten mangelt. Zuletzt hat daher der CDU-Kreisverband offensiv um unabhängige Bewerber für die eigenen Wahllisten geworben. Auch andere Parteien zeigen sich in diesem Punkt offen bis offensiv – zum Teil schon länger als die CDU.

„Unser Gemeinwesen baucht auch in Zukunft engagierte Mitstreiter“, betont Otto Rubly in einem Appell, den er noch vor seinem Rückzug vom CDU-Kreisvorsitz vergangenen Freitag abgefasst hat. Dass man dafür nicht unbedingt Parteimitglied sein muss, sei nicht neu, so Rubly. Weil an Kommunalpolitik Interessierte oft „den Formalismus scheuen, den freie Kandidaturen mit sich bringen“, solle ihnen nun ein deutlich leichterer Zugang geschaffen werden, Politik für ihren Ort mitzugestalten. Rubly räumt ein, dass Parteien heute Probleme hätten, ihre Listen mit Parteimitgliedern zu füllen. „Das zu verschweigen, wäre unehrlich“, sagt er. Der Appell der CDU richtet sich vor allem an mögliche Kandidaten für den Kreistag. In den Orts- und Gemeindeverbänden seien bei den Listenaufstellungen bereits Parteilose im Gespräch. „Wir sprechen naturgemäß solche Menschen an, die beruflich oder ehrenamtlich aktiv sind und die politischen Handlungsfelder vor Ort kennen“, konkretisiert Rubly. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts wünsche sich die CDU auch mehr Frauen: „Die Kommunalparlamente im Kreis könnten weiblicher sein“, findet Rubly. Auch in der SPD können Kandidaten ohne Parteibuch aktiv werden. Nach Angaben des Unterbezirksvorsitzenden Jürgen Conrad ist es bei den Sozialdemokraten eine lange Tradition, auch Menschen ohne Parteibuch in die Kommunalpolitik einbinden zu wollen. Auf zahlreichen Ortsgemeinderatslisten – unter anderem in Waldmohr und auch in Conrads Heimatort Nanzdietschweiler – kandidierten auch Nicht-Parteimitglieder. Unter den Parteien im Kreis Kusel hat die SPD mit Abstand die meisten Mitglieder, auch wenn sich deren Zahl in den vergangenen zehn Jahren um rund 200 auf etwa 950 verringert habe. Dennoch betont Conrad: „Natürlich gehen wir bei dieser Mitgliederstärke davon aus, dass wir – wie immer – keine Probleme haben, eine Kreistagsliste aufzustellen.“ Deshalb müssten zumindest auf Kreisebene auch keinerlei Maßnahmen ergriffen werden, um Kandidaten zu finden, stellt er klar. „Unser ,Luxusproblem’ ist eher, dass wir viele gute Leute haben und dann eine (nicht immer einfache) Entscheidung über die Reihenfolge treffen müssen“, sagt er. Auch die FDP ist optimistisch, genügend Kandidaten für die Kommunalwahlen zu finden, sagt Kreisvorsitzender Stephan Reiter. Wie bei den anderen Parteien könnten sich auch bei den Freien Demokraten Parteilose aufstellen lassen. Aktuell zähle die Partei 55 Mitglieder im Kreis, vor zehn Jahren waren es laut Reiter noch zehn weniger. Insgesamt habe sich der Mitgliederbestand zudem deutlich verjüngt, sagt er. Von der Mitgliederzahl gleichstark sind die Grünen im Kreis Kusel, wie der Landtagsabgeordnete Andreas Hartenfels berichtet. Wie auch bundesweit verzeichne die Partei in den vergangenen Jahren einen stetigen Mitgliederzuwachs. Für Kreistag, Kuseler Stadtrat sowie die Verbandsgemeinde Oberes Glantal gehen die Grünen derzeit davon aus, genügend Kandidaten zu haben. Derzeit laufen Infoabende für unabhängige Interessenten sowohl in Waldmohr als auch in Schönenberg-Kübelberg. Lediglich für den Verbandsgemeinderat Lauterecken-Wolfstein werde es schwierig, eine Liste aufzustellen, räumt Hartenfels ein. Im Nordkreis, wo die Grünen nur wenige Mitglieder zählen, sei die Partei schon seit einigen Wahlperioden nicht mehr mit eigenen Listen angetreten, erläutert er. Bei den Grünen können schon immer auch Personen kandidieren, die keine Mitglieder seien, betont Hartenfels. Nicht neu sei ebenfalls, dass die Partei die bevorstehenden Kommunalwahlen nutze, um über gezielte Angebote neue Interessierte zu gewinnen. Der Kreisvorsitzende der Linken, Oliver Naudsch, berichtet auf Anfrage der RHEINPFALZ, dass seine Partei bereits genügend Kandidaten gefunden habe. In den vergangenen Wochen habe sich Die Linke, die im Kreis Kusel 43 Mitglieder zähle und in den vergangenen zwei Jahren gewachsen sei, verstärkt um Kandidaten bemüht. Kandidaturen ohne Parteibuch gebe es bisher allerdings nicht, diese müssten dann vom Vorstand beschlossen werden. „Die Tendenz geht dorthin“, ist sich Naudsch bewusst. Denn viele fänden sich in den Parteien nicht wider. Bei der Rekrutierung der Kandidaten sei deutlich geworden, dass viele sich nicht in einer Partei, dafür allerdings in einer Bewegung oder Initiative engagieren würden. Ob die Freien Wähler von genügend Kandidaten ausgehen, und wie sie die Kommunalwahlen vorbereiten, darüber erhielt die RHEINPFALZ auf zwei schriftliche Anfragen keine Antwort. Auf ihrer Internetseite ruft die FWG im Kreis Kusel Personen aus möglichst vielen Berufs- und Themenfeldern dazu auf, sich für die Kommunalparlamente zur Wahl zu stellen, um dort die eigenen Standpunkte und Sachkenntnis mit einzubringen. Der AfD-Kreisverband Kusel bemühe sich bei den Kommunalwahlen im Landkreis für alle Räte zu kandidieren, teilt Vorstandsmitglied Alwin Zimmer auf Nachfrage mit. Der Vorstand spreche dazu aktiv auch Nicht-Mitglieder an, etwa an Infoständen und über soziale Medien. Ob das Erfolg hatte, wird seich heute Abend zeigen, wenn die AfD ihre Listen aufstellen will.