Sembach Verbandsgemeinde ebnet Weg für Bewegungspark in Sembach
Mit einer Teiländerung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Bebauungsplans „Bewegungspark Sembach“ sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bewegungspark geschaffen werden. Die nutzungsbezogene Zielsetzung der Planung umfasst die Bereitstellung von Flächen zur Ausübung von Outdoor-, Spiel- und Sportaktivitäten.
Mit großer Mehrheit hatte zuvor der Ortsgemeinderat Sembach für die Aufstellung des Bebauungsplans votiert. Eine kritische Haltung zum Bewegungspark nimmt dort die CDU-Fraktion ein. Zwar sei das Projekt „grundsätzlich eine förderungswürdige Investition, da der Park die Dorfgemeinschaft, die Gesundheit und das soziale Leben fördert“, so Fraktionsvorsitzender Norbert Völker. Aber „die Priorität liegt in Sembach auf der Dorfkernsanierung, beides gleichzeitig gibt der Haushalt nicht her“. Die Folge sei, „dass der Bewegungspark aus Kostengründen die Fortsetzung der Dorferneuerung auf Jahre zurückwerfen wird, wenn nicht sogar unmöglich macht“. Eine ansehnliche Dorfkerngestaltung mit Aufenthaltsfunktion fördere ebenfalls das soziale Leben.
Sorge um Dorferneuerung
Zudem müsse die Verlegung auf das gemeindeeigene Grundstück an den Waldrand noch einmal überdacht werden. „Dieses Gelände eignet sich hervorragend zu Ausgleichsmaßnahmen und könnte so die Kosten für Erschließungsmaßnahmen der Gemeinde reduzieren, zum Beispiel für günstigere Bauplätze“, sagte Völker. Die Entstehungskosten des Parks von bis zu 200.000 Euro – abzüglich einer Förderung von 60.000 Euro, die in der Regel über mehrere Jahre als Teilzahlung fließen – würden nach Ansicht der CDU-Fraktion den Haushalt der Gemeinde so belasten, dass die notwendigen Gelder für Planung, Abriss, Erschließung und Ausführung der Dorferneuerung nicht schnell zur Verfügung stünden.
„Mit der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage und damit fehlender Einnahmen der Gemeinde wird sich die Fortführung der Dorferneuerung erheblich in die kommenden Jahre verschieben, wenn nicht sogar unmöglich werden. Den Euro kann auch die Gemeinde nur einmal ausgeben.“ Eine Schätzung über die Unterhaltskosten und über das Nutzerverhalten lägen bislang nicht vor, „was das Gesamtprojekt doch in Frage stellt und zukünftige Haushalte und somit den Steuerzahler stark belasten würde“, so Norbert Völker.