Kreis Kaiserslautern Rat steht hinter Eltern

Die Zukunft der Grundschule Frankenstein beschäftigt nicht nur die Eltern, sie war auch Thema im Gemeinderat am Dienstag. Auf Nachfrage des Schulelternsprechers Christian Florschütz stellte sich der gesamte Rat wie auch der VG-Bürgermeister Walter Rung (CDU) vorbehaltlos hinter die Eltern.

Auslöser war die Äußerung des Bürgermeisters der VG Enkenbach-Alsenborn, Jürgen Wenzel (CDU), bei der RHEINPFALZ-Podiumsdiskussion in der vergangenen Woche, in der er den Fortbestand der Schule in Frage stellte (wir berichteten gestern). Ortsbürgermeister Eckhard Vogel (FWG) sowie Thomas Schneider (FWG-Fraktionsvorsitzender) bekräftigten ihre Position. „Alle Bemühungen, Frankenstein zukunftsfähig zu machen, würden bei Schließung der Zwergschule konterkariert“, sagte Vogel. SPD-Beigeordneter Heinrich Eichert unterstrich, dass kleinere Schulen zwar teurer seien, aber wegen der guten sozialen Kompetenz der Schüler in späteren Jahren keine Sozialarbeit mehr notwendig würde. Einer Änderung der Friedhofssatzung stimmte das Gremium zu. Neu sind Urnenbaumgrabstätten mit einer Nutzungsdauer von 20 Jahren. An dem Baum kann ein kleines schwarzes Schild mit silberner Schrift mit dem Namen und den Daten des Verstorbenen angebracht werden. Die Reinigung der Sinkkästen vergab nach der Ortsgemeinde Hochspeyer auch die Gemeinde Frankenstein an eine Firma in Mehlingen für 1152 Euro pro Jahr. Vogel erläuterte, dass die Arbeit vom Gemeindearbeiter wegen fehlenden Geräts schwer zu leisten sei. In der gesparten Zeit könne er andere Arbeiten verrichten. Damit die zu erwartenden Zuschüsse nicht verloren gehen, musste der Planungsauftrag für die Sanierung der Stützmauer bei der „Kehre“ für rund 16.000 Euro schnellst möglich vergeben werden. Ein Ingenieurbüro in Neustadt erhielt diesen und einen weiteren Auftrag für rund 25.000 Euro für die Ingenieurleistungen beim Teilausbau der Hauptstraße mit Sanierung der Brücke und Ufermauer am Hochspeyerbach. Weiter wurde die Verwaltung beauftragt, die Ausschreibung vorzubereiten und die finanziellen Mittel für eine Schutzeinrichtung zu überprüfen. Die Deutsche Bahn hatte festgestellt, dass eine Gefährdung der Gleise durch abrutschende Fahrzeuge an der „Kehre“ bestehe. Auf SPD-Antrag wird die Ortsgemeinde beim Forst anregen, im Diemersteinertal oberhalb des Rattenfelsens einen Trekkingplatz einzurichten. Damit war der Rat einverstanden. In einem weiteren Gerichtsverfahren wurde erneut bestätigt, dass die Wasserversorgung im Wochenendgebiet Schliertal nicht Aufgabe der Verbandsgemeinde und der Werke sei, informierte Rung. (ibr)