Kindsbach
Parkplatzsituation am Kindsbacher Dorfplatz sorgt für Ärger
Die Parksituation am Dorfplatz in Kindsbach war Thema der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend. Die Proben der Kolpingkapelle Kindsbach finden im Alten Pfarrheim in Kindsbach regelmäßig freitagabends statt – in der Vorbereitung auf das jährliche Osterkonzert ab Januar auch sonntagnachmittags. In einem Antrag erläuterte der Verein, von den 71 aktiven Musikern bei der Kolpingkapelle wohnten 28 nicht in Kindsbach und kämen daher mit dem Fahrzeug zur Probe an den Dorfplatz. Auch von den in Kindsbach wohnenden Musikern kämen manche mit dem Auto. Zwar seien die Mitglieder nicht immer bei der Probe vollzählig – man könne jedoch davon ausgehen, dass im Schnitt rund 20 bis 30 Parkplätze bei einer Freitagsprobe benötigt würden.
In dem Antrag der Kolpingkapelle heißt es ferner: „Neben dem Instrument werden in der Regel noch Instrumentenständer, Notenständer und Notenmappen transportiert. Dabei sind nicht wenige Musiker aufgrund der Größe und des Gewichtes ihres Instruments darauf angewiesen, mit ihrem Fahrzeug zur Probe zu kommen. Seit der Neugestaltung des Dorfplatzes stehen dort 26 normale Parkplätze und drei Behindertenparkplätze zur Verfügung. Da es sich um eine öffentliche Parkfläche handelt, werden die Parkplätze in den Abendstunden auch von Anwohnern oder Besuchern der Anwohner genutzt.“
Musiker müssen Instrumente weit tragen
Daher komme es regelmäßig zu der Situation, dass die vorhandenen Parkplätze nicht ausreichten und die Musiker – teils mit schwerem Gepäck – ein gutes Stück entfernt vom Proberaum im Alten Pfarrheim parken müssten, sagte Michael Luer, Vorsitzender der Kolpingkapelle. Dies bedeute in der Regel auch, dass die in den anliegenden Straßen vorhandenen Parkplätze genutzt werden müssten. Diese würden dann wiederum den Anwohnern nicht mehr alle zur Verfügung stehen. Eine Parkreihe unmittelbar hinter der Abtrennung mit den Steinquadern würde Platz für etwa zehn weitere Fahrzeuge bieten und merklich zu einer Entlastung der Parksituation beitragen, schlug die Kolpingkapelle vor.
Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte dazu erläutert, dass der Dorfplatz mit Fördermitteln aus dem Dorferneuerungsprogramm 2018 neugestaltet worden war. Deshalb habe die Verwaltung bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) als Fördergeber eine Stellungnahme zum Antrag der Kolpingkapelle eingeholt.
Zweckbindung stellt Hürde dar
Die ADD weist in dieser darauf hin, dass vor einer Erweiterung oder Änderung der Nutzung von Parkflächen zunächst der konkrete Bedarf an zusätzlichen Stellplätzen nachvollziehbar zu ermitteln und zu dokumentieren sei. Weiterhin heißt es in der Stellungnahme, dass der Dorfplatz vorrangig als Kerwe- und Marktplatz mit Aufenthaltsfunktion vorgesehen sei. Daher müsse dargelegt werden, ob und in welchem Umfang diese Aufenthaltsfunktion weiterhin bestehe oder gegebenenfalls eingeschränkt sei.
Die ADD erläuterte auch, dass die gezahlten Fördermittel einer Zweckbindung von 25 Jahren unterlägen. Eine Änderung des Nutzungszwecks oder ein Wegfall des Förderzwecks könne zu förderrechtlichen Konsequenzen bis hin zu Rückforderungen des Geldes führen.
Entscheidung verschoben
Die Entscheidung über den Antrag der Kolpingkapelle wurde nochmals verschoben, wie Ortsbürgermeister Michael Müller (FWG) erläuterte. Die Kapelle soll ein anderes Konzept für die Entschärfung der Parksituation am Dorfplatz während der Proben erarbeiten und diese dann der Gemeinde nochmals vorlegen.