Kreis Kaiserslautern Ortsbürgermeister sieht „Zeichen der Konsolidierung“

Einstimmig hat der Gemeinderat Kindsbach am Donnerstagabend den Haushalt für 2017 verabschiedet. Im Ergebnishaushalt betragen die Aufwendungen 3,29 Millionen bei einem Fehlbetrag von 32.210 Euro. Der Finanzhaushalt zeigt einen Überschuss von 190.200 Euro.

Laut Ortsbürgermeister Knut Böhlke (SPD) weist das Zahlenwerk weiterhin „Zeichen der Konsolidierung“ auf. Seit 2009 habe sich der Etat ständig verbessert und im Vorjahr sogar einen „deutlichen Überschuss“ ausgewiesen. Jedoch habe die Kommunalaufsicht verboten, Erlöse aus Immobilienveräußerungen im Haushalt einzustellen. „Sonst wäre das Ergebnis positiv“, so Böhlke. Investieren wird die Gemeinde für 1,97 Millionen Euro. Der Löwenanteil entfällt auf den Umbau des katholischen Pfarramts und die Neugestaltung des Vorplatzes. Weiter soll der Kinderspielplatz in den Erlenwiesen neu gestaltet werden. Für den Kindergarten ist ein neues großes Spielgerät geplant. Auch für die Heizungssanierung stehen Mittel bereit. Größere Projekt sind außerdem der Ausbau der Waldstraße und der Straße Am Kirchhübel. Auf dem Friedhof soll die Heizung der Aussegnungshalle erneuert werden und eine Urnenwand entstehen. Hiergegen sprach sich die CDU-Fraktion aus. Sie wollte die Mittel für die Urnenwand streichen, da noch genügend Platz auf dem Friedhof vorhanden sei, um ersatzweise Urnenrasengräberfelder zu errichten. Dieser Antrag bekam keine Mehrheit im Rat. Finanziert werden sollen die Investitionen durch den Verkauf von Bauplätzen und des Grand-Camp-Maisy-Platzes sowie des Mehrzweckhauses. Den Kreditbedarf bezifferte der Ortsbürgermeister auf 310.700 Euro. Ausdrücklich sprach Böhlke die zahlreichen Aktivitäten der Vereine an, die das Gemeinschaftsleben prägten: „Die Gemeinde wird auch in diesem Jahr die Vereine unterstützen.“ Kindsbach profitiert von der günstigen Konjunktur, die auch die Steuereinnahmen steigen lasse, so Böhlke. Die Gemeinde habe „ihre Hausaufgaben gemacht“. Mit der Erhöhung der Steuern und der Anhebung der Mietpreise seien weniger populäre Entscheidungen getroffen worden: „Die Einnahmen aus den Fotovoltaikanlagen sowie die Einsparungen durch die Umrüstung auf LED-Lampen sind weitere Aspekte, die den Haushalt nicht nur kurzfristig sondern strukturell verbessern.“ Lothar Lüer (CDU) bemerkte, dass nach Zahlung der Umlagen an Kreis (936.050 Euro) und Verbandsgemeinde (970.000) der Kommune noch 9,4 Prozent ihrer Einnahmen verblieben, um gestalterisch tätig zu werden. Hiervon könnten allenfalls die Pflichtaufgaben der Selbstverwaltung erfüllt werden. Die Umlagen sprach auch Michael Müller (FWG) an. Er beantragte, im Haushalt wieder Mittel für ein gemeinschaftliches „Weihnachtsessen“ des Gemeinderats einzustellen als „Zeichen der Wertschätzung“. Diesem Antrag wurde zugestimmt. |wiu