Kreis Kaiserslautern 
Landratswahl: Trifft der Amtsinhaber auf Herausforderer?
2017 musste sich Ralf Leßmeister im Kampf um die Nachfolge von Paul Junker (CDU) gegen zwei Mitbewerber durchsetzen. Damals hatte die FWG mit Ero Zinßmeister einen ihrer Ortsbürgermeister ins Rennen geschickt. Der eloquente, meinungsstarke Ortschef von Sulzbachtal kam zwar immerhin auf 20,4 Prozent der Stimmen, schied damit aber im ersten Wahlgang aus. Will er einen neuen Versuch wagen? „Ich würde gerne nochmal kandidieren und traue mir das Amt aufgrund meiner langjährigen Erfahrung in der Kommunalpolitik auch zu, aber leider bin ich zu alt“, bedauert Zinßmeister, der am Donnerstag seinen 63. Geburtstag feierte. „Wäre ich ein paar Jahre jünger, würde ich es sofort nochmal probieren. Doch in meinem Alter kandidiert man nicht mehr für eine Amtszeit von acht Jahren.“ Dafür sei der Posten des Landrats zu anstrengend. „Man braucht dafür extrem viel Energie.“
„Geringe Wahlchancen“
Und wie sieht es mit den jüngeren Vertretern der FWG im Landkreis aus? Schließlich gibt es einige neue Ortsbürgermeister unter 50 Jahren und mit Nicole Meier eine junge Erste Beigeordnete der VG Landstuhl, die Erfahrung als Ortsbürgermeisterin von Linden mitbringt und auch einen Sitz im Kreistag hat. „Nicole Meier will sich auf ihr Amt in Landstuhl konzentrieren“, antwortet Zinßmeister, der im Auftrag des FWG-Kreisvorsitzenden Uwe Unnold mit der RHEINPFALZ spricht. Und auch die jüngeren Ortsbürgermeister wie etwa Sven Rheinheimer aus Katzweiler wollten nicht antreten. „Die sind alle fokussiert auf ihr Bürgermeisteramt. Und Sven Rheinheimer hat noch dazu einen Heizungsbaubetrieb, um den er sich kümmern muss.“
Mit eine Rolle bei der Entscheidung, niemanden aufzustellen, spiele für die FWG auch, dass mit Ralf Leßmeister der Amtsinhaber antritt, gibt Zinßmeister zu. „Er hat gute Arbeit geleistet. Ihn aus dem Sessel zu heben, wäre sehr schwer.“ Die ohnehin geringen Wahlchancen würden zudem noch durch die Bundestagswahl gemindert. „Im Bund hat die CDU derzeit Oberwasser. Und auch wenn die Landratswahl erst im Mai stattfindet, so schwimmt sie dennoch im Fahrwasser der Bundestagswahl.“ Daher verzichte die FWG dieses Mal auf eine Kandidatur und wolle lieber weiter ihre Themen im Kreistag verfolgen.
Auch die FDP wird keinen Bewerber nominieren, weil sie keine Chance auf einen Wahlsieg sieht: „Bei einer Ausgangsposition von 2,3 Prozent bei der letzten Kommunalwahl wäre eine Kandidatur unrealistisch“, meint Goswin Förster, der seit Sommer alleine die Fahne der Liberalen im Kreistag hochhält. „Und für den Aufbau eines jungen Kandidaten kommt diese Landratswahl zu früh.“
„Bundestag hat Vorrang“
Bei der AfD ist die endgültige Entscheidung noch nicht gefallen, wie Uwe Winkler mitteilt. Derzeit werde noch geschaut, ob es möglich wäre, einen eigenen Kandidaten für die Landratswahl aufzustellen. „Die aktuelle politische Lage und die anstehende, vorgezogene Bundestagswahl haben für uns Vorrang und erfordern eine angepasste Priorisierung unserer Planungen“, betont der stellvertretende AfD-Kreisvorsitzende und Fraktionschef im Kreistag. Bis spätestens Mitte Februar soll die Entscheidung über einen Landratskandidaten aber gefallen sein, gegebenenfalls werde dann noch rechtzeitig eine Aufstellungsversammlung stattfinden.
„Wir haben noch gar nicht darüber gesprochen“, sagt Jonas Wolf, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag, über einen potenziellen Kandidaten. Er wolle niemandem die Chance nehmen, sich als Kandidat aufstellen zu lassen. Doch gehe er eher davon aus, dass seine Partei niemand aufs Schild heben wird. Denn eine Kandidatur einer Grünen oder eines Grünen werde wohl letztlich nicht von Erfolg gekrönt sein, meint er.
Klar ist die Sache bei der Partei Die Linke: „Wir werden niemanden nominieren“, antwortet auf Anfrage Dave Koch, der Vorsitzende des Bezirksverbands Westpfalz. „Wir haben andere Prioritäten“, verweist er auf die anstehende Bundestagswahl.
Ähnlich äußert sich Alexander Ulrich vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW): Das BSW habe aktuell nicht vor, einen Kandidaten für die Landratswahl zu nominieren. „Nach der erfolgreich verlaufenen Kreistagswahl haben die vorgezogene Bundestagswahl und die Landtagswahl 2026 absolute Priorität für unsere junge Partei“, so der Kreisvorsitzende. Ulrich fügt an: „Die Zusammenarbeit mit Landrat Leßmeister ist auch weitestgehend gut.“
Noch völlig bedeckt hält sich derzeit die SPD, die vor der Kreisdelegiertenkonferenz am 21. November in Otterberg nichts sagen will: „Es ist vereinbart, dass der neu gewählte Kreisverbandsvorstand sich nach der Konferenz mit dem Thema Landratswahl beschäftigt“, teilt Kreisvorsitzender Thomas Wansch schriftlich mit. „Unter Berücksichtigung der Fristen wird die notwendige Wahlversammlung im neuen Jahr stattfinden.“ Mehr will Wansch derzeit nicht verraten.
Die SPD hält sich bedeckt
Bei der letzten Landratswahl hatte der frühere Bürgermeister von Otterberg, Martin Müller, versucht, das Landratsamt für die SPD wieder zurückzuerobern. Mit dem Plan, CDU-Mann Paul Junker zu beerben, wurde es bekanntlich aber nichts: Müller schlug 2017 zwar mit Zinßmeister den zweiten Bewerber aus der VG Otterbach-Otterberg aus dem Rennen, musste sich dann aber in der Stichwahl Ralf Leßmeister geschlagen geben. Einen neuen Versuch wird es nicht geben. „Das ist definitiv ausgeschlossen“, sagt der 62-Jährige, der seit 2018 in Pension ist.
Wer käme bei der SPD noch in Frage? Die Landtagsabgeordneten Daniel Schäffner und Thomas Wansch? Letzterer wohl nicht, denn dem Vernehmen nach will sich Wansch, der kurz nach der Landratswahl im Mai 65 Jahre alt wird, ohnehin allmählich zurückziehen. Das gilt auch für Harald Westrich, der als SPD-Fraktionschef Führer der Opposition im Kreistag ist. Auch er hat bereits angekündigt, dass er nach seiner jetzigen Amtszeit als hauptamtlicher Bürgermeister der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg in den Ruhestand gehen wolle. Übrig bleiben als bekannte Gesichter der Sozialdemokratie und potenzielle Bewerber nur noch die jüngeren Verbandsbürgermeister Ralf Schwarm (Weilerbach), Christian Hirsch (Bruchmühlbach-Miesau) und Silke Brunck (Enkenbach-Alsenborn) oder der ein oder andere Ortsbürgermeister. Ambitionen hat indes bislang öffentlich noch niemand geäußert. Findet sich in der jüngeren Generation der Genossen noch jemand, der Leßmeister herausfordert? Es bleibt spannend.