Kreis Kaiserslautern Hochspeyerer SPD schert aus

Nach parteiinternen Unstimmigkeiten ist der SPD-Ortsverein Hochspeyer aus dem Gemeindeverband Enkenbach-Alsenborn ausgetreten. Nach diesem „einmaligen“ Vorgang ist nun der SPD-Unterbezirk gefordert, eine Lösung für die Aufstellung der Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeinderat zu finden.

Alles andere als alltäglich ist es, wenn ein Ortsverein aus dem Gemeindeverband austritt. So hat die Angelegenheit sogar schon Berlin erreicht, wo sich die SPD-Justiziarin mit dem Problem beschäftigt, wie SPD-Unterbezirksvorsitzender Daniel Schäffner aus Mackenbach bestätigt. Und auch der Landeswahlleiter sei involviert. „Dabei geht es um die Formalien für die Listenaufstellung, die wir auf jeden Fall einhalten“, betont Schäffner. Sein Hauptaugenmerk liege darauf, eine „gütliche Lösung“ zu finden, mit der alle Seiten am Ende zufrieden sind. Auslöser für den parteiinternen Bruch war die Kandidatenaufstellung für die Wahl des Kreistags im November vergangenen Jahres. Die Liste kommt durch Auswahl von unten nach oben zustande: Die Ortsvereine legen ihre Kandidatenvorschläge dem Gemeindeverband der jeweiligen VG vor, jene nehmen eine Vorab-Reihung daraus vor und reichen diese an den Kreis weiter. Der stellt dann für die Delegiertenkonferenz eine Liste der Kreistags-Kandidaten auf, welche von den Delegierten schließlich gewählt werden – oder nicht. Teilweise wird in der Konferenz noch eine Änderung der Platzierung vorgenommen, wenn einzelne Bewerber weiter nach oben rücken wollen oder die Delegierten mit der Platzierung eines Kandidaten nicht einverstanden sind. Der Ortsverein (OV) Hochspeyer hatte sich überlegt, dass für den Kreistag drei Kandidaten aus seinen Reihen realistisch sind. „Wir hatten Hans-Norbert Anspach, mich und Tanja Rahm vorgeschlagen“, schildert der OV-Vorsitzende Markus Schaak das damalige Vorgehen. Bei der Sitzung, in der die SPD der gesamten Verbandsgemeinde ihre Kandidaten zusammenstellte, war jedoch aus Hochspeyer nur Rahm anwesend, „die anderen waren entweder im Urlaub, krank oder versorgten kranke Angehörige“, berichtet Schaak. So kam es, dass die Hochspeyerer Kandidaten nicht wie gewünscht platziert wurden. „Bei den Versammlungen stellen sich die Kandidaten vor und jeder wirbt für sich“, kommentiert Kreisvorsitzender Thomas Wansch aus Sembach den Ablauf nüchtern. Dass Stimmen laut wurden, die Probleme mit der Person Anspach hatten, wie weitergetragen wurde, ist Wansch jedoch nicht in Erinnerung. Anspach habe ohnehin keinen großen Wert auf eine Kandidatur gelegt, sagt er gegenüber der RHEINPFALZ, „und deswegen habe ich dann auch verzichtet“. Der Verbandsgemeindebeigeordnete kandidiert also weder für den Kreistag noch für den Verbandsgemeinderat, macht er deutlich Schaak bestätigt: „Wir haben dieses Zugeständnis gemacht. Fraktions-Kollege Jürgen Laubscher und ich haben erst in kleiner und dann in größerer Runde vorgesprochen, um eine Änderung der Liste zu erreichen – aber ohne Erfolg.“ Wansch schildert den Ablauf so: „Die Vorschläge haben keine Mehrheit.“ Schon zuvor hatte laut Schaak die „Mitgliederversammlung des Ortsvereins einstimmig beschlossen, dass wir aus dem Gemeindeverband austreten, wenn die Liste nicht geändert wird“. Nachdem also bei der folgenden Delegiertenkonferenz zur Aufstellung der Kreistagsliste Ende November Tanja Rahm auf Platz 40 die einzige Hochspeyererin war, war der Austritt für den Ortsverein „nur die logische Konsequenz“, so Schaak. Die Kreistagsliste steht, bekräftigt Wansch. Das Problem nun ist die Aufstellung der Liste für den Verbandsgemeinderat. Die Bewerber rekrutieren sich gewöhnlich aus den einzelnen Ortsvereinen – von denen nun einer fehlt. „Ohne Hochspeyer war der Gemeindeverband sogar formell gar nicht mehr existent“, erläutert Schaak. Bevor die Hochspeyerer jedoch an der Gründung eines neuen mitwirken konnten, „bekamen wir gesagt: Enkenbach-Alsenborn hat schon einen neuen gegründet“, zeigt er sich überrascht. Da unter den Involvierten offenbar eine Einigung schwierig ist, ist nun eine „übergeordnete Organisation“ beauftragt, eine Lösung zu finden: Der SPD-Unterbezirk mit seinem Vorsitzenden Daniel Schäffner muss jetzt einen Weg finden, wie die Kandidaten der gesamten Verbandsgemeinde auf die Liste kommen. Ein Fallstrick ist beispielsweise, dass die Bewerber im Gemeindeverband von Delegierten gewählt werden, die für den OV Hochspeyer jedoch von allen Mitgliedern. Doch Schäffner geht es nur in zweiter Linie um die formelle Lösung – „die Formalien werden wir einhalten, das ist mit dem Landeswahlleiter und unserer Justiziarin abgestimmt“, versichert er. Ihm ist es vor allem wichtig, „einen gütlichen Weg zu finden“, weshalb er inzwischen bereits einen Termin mit Schaak ausgemacht hat. „Ich möchte mir die Sicht der Dinge von den Hochspeyerern anhören, erfahren, wo es gehakt hat.“ Um sich ein umfassendes Bild machen zu können, müsse er beide Seiten persönlich gehört haben. Denn er sei nun „in der vermittelnden Rolle, als Moderator“. Und er ist zuversichtlich, ebenso wie Anspach, dass mit seiner Moderation eine zufriedenstellende Lösung für alle gefunden wird. Wenn Schaak davon spricht, dass „objektive Kriterien wie die Größe des Ortsvereins, der Ortsgemeinde und der Bekanntheitsgrad“ herangezogen werden müssen, dann ist er damit gar nicht weit von dem entfernt, was Schäffner sagt. „Wir haben für die Liste noch Zeit bis Anfang März“, will Schäffner zudem Brisanz aus der Situation nehmen.