Kreis Kaiserslautern Flagge zeigen

Die neue Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg wird bald eine eigene Fahne bekommen. Das hat der Verbandsgemeinderat einstimmig beschlossen. Ebenfalls einstimmig fiel die Entscheidung, dass die Teiländerung des Flächennutzungsplans der ehemaligen VG Otterbach fortgeschrieben wird. Dabei dreht es sich um die Erweiterung eines Neubaugebiets im Ortsteil Sambach.

Anregungen und Bedenken haben die Ratsmitglieder abgewogen, und soweit notwendig in die Festlegungen des Flächennutzungsplans aufgenommen. Auf Verlangen der Kreisverwaltung Kaiserslautern ist der Geltungsbereich aufgrund des Erhalts der Streuobstwiesen zu überarbeiten. Wegen der Obergrenze von Flächen sind ein Hektar „In der Zeil“ und etwa 1,8 Hektar im „Kirchtal“ aus dem Plan zu entnehmen und dafür in das Erweiterungsgebiet aufzunehmen. Die Überarbeitung wird zur Einsichtnahme ausgelegt. Bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung votierte der Rat für den Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms. Darin wird die Innen- der Außenentwicklung eines Ortes vorgezogen, was größtenteils von den Fraktionen begrüßt wird. Dennoch müsse den Kommunen die Ausweisung von neuen Bauflächen möglich bleiben, sagte FWG-Ratsmitglied Otto Hach (Katzweiler). Die Änderung habe auf die Ortschaften in der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg wenig Einfluss, meinte Bürgermeister Harald Westrich (SPD). Die Änderung betreffe mehr die Neuordnung zentraler Orte. Zwei Gewerke vergab das Gremium zum Neubau des Schwimmbadgebäudes in Otterberg. Um die Pfosten-Riegel-Fassade wird sich eine Firma aus Steinwenden für 19.305 Euro kümmern, die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärleistungen wird ein Fachbetrieb aus Otterberg für 100.294 Euro übernehmen. Ermächtigt wurde Erster Beigeordneter Martin Müller (SPD) dazu, die ausgeschriebenen Estrich- und Fliesenarbeiten an den günstigsten Anbieter zu vergeben. Allerdings nur dann, wenn die Angebotssummen im Rahmen der Kostenschätzung von 13.000 Euro für die Estricharbeiten und 50.000 Euro für die Fliesenarbeiten liegen. In Mehlbach wird es demnächst eine Bambini-Feuerwehr geben. Die Weichen dazu hat der Verbandsgemeinderat gestellt. Entsprechendes Interesse ist laut Westrich vorhanden. Beschlossen wurde eine Ordnung über Leitung, Mitgliedschaft und Finanzierung. Die neu formierte Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg wird künftig ihre eigene Hiss- und Bannerfahne haben. Dem Entwurf – in Rücksprache mit dem Landesarchiv in Speyer ausgearbeitet – hat der Rat einstimmig zugestimmt. Die Flagge wird unterteilt in drei Felder mit den Farben Blau, Weiß und Rot. Darin befindet sich mittig das neue Wappen. Die Einführung bedarf noch der Zustimmung der Kreisverwaltung. Gewählt wurden auch die 15 Mitglieder für den Seniorenbeirat, die Vertreter im Kriminalpräventiven Rat sowie im Inklusions- und Sozialbeirat. (llw)