Kreis Germersheim Wahl: Warum Ergebnisse nicht vergleichbar sind

Der Spruch „Öfter mal was Neues“ gilt auch für die Organisation von Wahlen. Was in den vergangenen Jahren bei der Bundestagswahl immer wieder verändert wurde, ist das Procedere rund um die Briefwahl und deren Auszählung. Bis zur Wahl 2017 gingen alle Briefwahlstimmen an das Wahlamt bei der Kreisverwaltung und wurden dort für den jeweiligen Land- beziehungsweise Wahlkreis ausgezählt. Auf Ortsgemeinde- und Stadtteilebene gab es also nur das Ergebnis der Urnenwahl. Die Stimmen der Briefwähler gingen allein ins Gesamtergebnis ein.

Erstmals bei der Wahl 2017 wurde die Zuständigkeit für die Briefwahl auf die Städte und Verbandsgemeinden verlagert. Das bedeutete damals, dass Briefwahlstimmen zentral bei der Verbandsgemeinde oder der Stadt gezählt wurden, die Ortsgemeinden und Stadtteile wieder nur das Urnenwahlergebnis ausweisen konnten.

Bei der aktuellen Wahl 2021 haben nun die Städte und Verbandsgemeinden die Möglichkeit, ihre Briefwahlbezirke den Ortsgemeinden und Stadtteilen anzupassen und somit bei der Auszählung ein exaktes Ergebnis für Ortsgemeinde oder Stadtteil zu melden. Das aber ist mit dem Urnenwahlergebnis von 2017 nicht mehr vergleichbar, deshalb stehen Striche in den Klammern.

Die RHEINPFALZ hat vorab abgefragt, wie die Kommunen mit dieser Möglichkeit umgehen. Bis auf die Verbandsgemeinden Lingenfeld und Kandel planten alle Verbandsgemeinden und Städte mit der neuen Möglichkeit. Für Lingenfeld und Kandel wird es in Anbetracht der sehr hohen Briefwahlbeteiligung also nur seriöse Ergbnisse auf Verbandsgemeindeebene geben.