Kreis Germersheim Verstärkerbusse rollen bis zu den Sommerferien
Auch wenn die Pandemie derzeit aus den Schlagzeilen verschwunden ist, beschäftigt Corona weiter die Verwaltungen. Schon seit Herbst 2020 rollen 15 zusätzliche Busse auf besonders stark frequentierten Linien durch den Landkreis Germersheim. So soll das Ansteckungsrisiko für Schulkinder verringert werden, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Schule pendeln. Diese Regelung wurde in den vergangenen Monaten immer wieder verlängert. Am Montag war es in der Sitzung des Kreisausschusses wieder einmal so weit.
Dabei hatte das Land im Herbst 2021 kurz vor den Ferien, als die Inzidenzen zeitweise sehr niedrig waren, erst angekündigt, die Förderung der Busse nach den Ferien zunächst nicht mehr fortzuführen. Daraufhin hatten die Verwaltungschefs in Germersheim, Landau und Südliche Weinstraße an das Ministerium in Mainz appelliert, die Entscheidung zu überdenken und angekündigt, notfalls Geld aus kommunalen Kassen für die Verstärkerbusse bereitzustellen.
Der Kreisvorstand Germersheim, bestehend aus dem Landrat und den drei Beigeordneten, hatte schließlich mehrfach per Eilentscheidung geregelt, dass die zusätzlichen Busse weiter möglich waren. Dies hatte jedoch die Kritik der SPD-Fraktion auf sich gezogen. Deshalb wird über das Thema seit Mitte Februar stets im Kreisausschuss entschieden.
Brechtel: „Entspannung nicht wahrscheinlich“
Dort wurde nun am 2. Mai einstimmig beschlossen, die sogenannten Verstärkerfahrten bis zum Beginn der Sommerferien am 22. Juli zu verlängern. „Leider ist die Inzidenz nach wie vor anhaltend hoch und eine weitreichende Entspannung ist besonders im Hinblick auf die Ausbreitung der Omikron-Variante und den seit 4. April geltenden Maßnahme-Lockerungen nicht wahrscheinlich“, schreibt Landrat Fritz Brechtel in einer Mitteilung des Kreises. Deshalb sei es wichtig, auf hochfrequentierten Buslinien der beengten Situation in den Schulbussen weiter entgegenzuwirken.
Für den Kreis ist es eine freiwillige Leistung. Die Kosten belaufen sich für die Zeitspanne vom 25. April bis 22. Juli, das sind 62 Schultage, auf rund 180.000 Euro, die im Nachtragshaushalt 2022 veranschlagt werden. Damit die Bus-Unternehmen weiter mit diesen Fahrten beauftragt werden können, muss der Kreisausschuss vorher der überplanmäßigen Aufwendung zustimmen.
Dabei sieht es derzeit nicht danach aus, als der Kreis diese Kosten auch tatsächlich komplett schultern muss: Bisher wurden die Verstärkerbusse stets zu 90 Prozent vom Land gefördert. Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität teilte im Oktober 2021 in einem Schreiben mit, dass eine Förderung der Zusatzverkehre nur weitergeführt werden könne, wenn die Inzidenz den landesweiten Wert von 75 überschreite und die entsprechende Verwaltungsvorschrift des Ministeriums fortlaufend bleibe. „Beide Voraussetzungen werden derzeit erfüllt“, heißt es dazu von der Kreisverwaltung. Stand Mittwoch liegt die landesweite Inzidenz bei 532,2, für den Landkreis meldet das Landesuntersuchungsamt eine Inzidenz von 624,8.