Südpfalz Schwarzarbeit: Knapp Hälfte der geprüften Baustellen auffällig

Bundesweit wurden am Dienstag von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) Baustellen kontrolliert. Dabei ging es um die Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung von illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Leistungsbetrug. Auch in der Südpfalz wurden die Beamten fündig.

In der Südpfalz seien 30 Arbeitgeber überprüft worden, sagte ein Sprecher der FKS auf Anfrage der RHEINPFALZ. Außerdem wurden 85 Arbeitnehmer zu ihrem Beschäftigungsverhältnis befragt. Da Unstimmigkeiten festgestellt wurden sind bei 13 Arbeitgebern weitere Prüfungen notwendig. Außerdem wurden drei Arbeitnehmer festgenommen. Insgesamt waren in der Südpfalz 26 Beamte im Einsatz.

Zur Einordnung: Im Saarland und südlichen Rheinland-Pfalz wurden am Montag 62 Baustellen geprüft und und 337 Arbeitnehmer befragt. 90 Zöllnerinnen und Zöllner waren im Einsatz. Diese hätten Schwarzarbeit, Sozialleistungsbetrug und illegale Ausländerbeschäftigung aufgedeckt, heißt es in einer Pressemitteilung. Insgesamt 16 Arbeitnehmer wurden wegen des Verdachts des unerlaubten Aufenthaltes vorläufig festgenommen. Gegen die betroffenen Arbeitgeber wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der illegalen Beschäftigung von Ausländern eingeleitet.

Zur Förderung und Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wurden die Kontrollen von Vertretern der European Labour Authority (ELA) sowie Arbeitsinspektorinnen und -inspektoren aus Spanien begleitet. Allein im Jahr 2022 hat die FKS des Hauptzollamts Saarbrücken branchenübergreifend 5144 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung eingeleitet und Freiheitsstrafen von über 30 Jahren erwirkt.