Germersheim Schaile sieht hohe Schulden auf die Stadt zukommen

Die Stadt Germersheim wird in den nächsten drei, vier Jahren vor einem immensen Schuldenberg stehen. Das prognostizierte Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) am Dienstagabend im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates. „Ich rechne mit doppelt so viel wie zurzeit“, sagte Schaile.

Nimmt man die Prognose aus dem Haushaltsplan des laufenden Jahres mit rund 65 Millionen Euro Verbindlichkeiten am Jahresende inklusive der Kassenkredite (Liquiditätskredite), dann würden 2024 rund 130 Millionen Euro Schulden zu Buche stehen. Darin enthalten sind Kassenkredite, die zum Betrieb des laufenden Geschäftes benötigt werden, denen also keine Investitionen gegenüber stehen.

Ursache des finanziellen Einbruchs ist vor allem die rückläufige Gewerbesteuer wegen der Probleme der Unternehmen in der Coronakrise. Man werde nicht einmal die eingeplanten schon reduzierten fünf Millionen Euro Gewerbesteuer erreichen, sagte Schaile. Allein für zwei Millionen Euro lägen Stundungsanträge zunächst bis 31. Dezember vor. Vor nur zwei Jahren lagen die Gewerbesteuereinnahmen bei fast 18 Millionen Euro, was allerdings auch eine Rekordhöhe bedeutete.

Dennoch, so der Bürgermeister, gebe es auch zumindest kleine Pluszeichen. Die Gewinnabführung der Stadtwerke fällt dieses Jahr mit 1,5 Millionen Euro um 200.000 Euro höher aus, als eingeplant. „Gespart“ wird auch: Wegen der Coronakrise werden viele Bauprojekte verzögert und die Kosten dafür erst nächstes Jahr oder später fällig. Abhilfe könnten auch vom Bund versprochene Finanzhilfen sein. Wie die aussehen und bei der Stadt ankommen, sei aber noch völlig offen, sagte Schaile.