STEINWEILER Notwendige Projekte verschlingen rund 3,4 Millionen Euro

Die goldenen Zeiten scheinen auch in der Ortsgemeinde Steinweiler vorbei. Hatte die Gemeinde bisher fast alle Haushalte ausgleichen können – nur beim Bau der Sporthalle wurde ein kleines Darlehen benötigt – sind für den Ausgleich des Doppelhaushaltes 2021/2022 Darlehen geplant.

Am Ende des Haushaltsjahres 2020 sei Steinweiler trotz vieler Investitionen noch schuldenfrei gewesen, so Ortsbürgermeister Michael Detzel (CDU) in der virtuellen Gemeinderatssitzung am Mittwoch. Am Jahresende waren sogar noch liquide Mitte von 740.000 Euro sowie noch einige zu verkaufende Grundstücke vorhanden.

„Das hört sich auf den ersten Blick gut an“, so Detzel. Allerdings seien einige größere Maßnahmen wie die Fortführung der Straßensanierungen, die Fertigstellung von Brotäcker IV und der Friedhofssanierung, sowie die Sanierungen der gemeindeeigenen Gebäude Hauptstraße 36 und Hauptstraße 35 vorgesehen. Dazu komme noch die Sanierung von Feldwegen, die Fortführung der Dorferneuerung, die Anlage eines historischer Rundweges, ein Spielplatzkonzept und als Zukunftsprojekte der Ausbau des Kindergartens und eine Ganztagsschule in Steinweiler. Außerdem soll für den Bauhof ein Traktor mit Anhänger und Unterstand angeschafft werden und der Trimmdichpfad saniert werden.

Insgesamt werde mit Ausgaben von 1,8 Millionen Euro in diesem Jahr und 1,6 Millionen Euro im nächsten geplant, so der Finanzexperte der Verbandsgemeinde, Timo Pust. Zum Ausgleich werde dafür 2021 ein Darlehen von 530.000 Euro und im nächsten Jahr von 950.000 Euro benötigt. Den großen Unterschied erklärte Pust damit, dass in diesem Jahr noch Grundstücke verkauft werden können, im nächsten Jahr allerdings nicht mehr.

Die Reserven seien zwar bald aufgebraucht, aber ganz schwarz wollte der Kämmerer nicht sehen. „Die Gemeinde steht auf gesunden Füßen“, so Pust. Die Darlehen müssten natürlich nur aufgenommen werden, wenn alle Projekte verwirklicht würden. Schiebe man beispielsweise die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes heraus (insgesamt 750.000 Euro in beiden Jahren), fallen die Darlehen deutlich geringer aus. Außerdem sei Steinweiler die einzige Gemeinde in der Verbandsgemeinde, die keine Kompensationszahlungen erhalten habe und eine Kreditaufnahmen bei den jetzigen niedrigen Zinsen nicht so schlimm. Die Steuereinnahmen seien trotz Pandemie nicht gesunken, so konnten die Einnahmen nahezu gehalten werden, allerdings seine die Aufwendungen für Dienstleistungen deutlich teurer geworden. Nicht einschätzbar sei allerdings, was für Folgen noch wegen der Corona-Pandemie kommen.

Alle Fraktionen und Räte stimmten dem Haushalt zu, auch sie über Einsparungen nachgedacht hatten. „Wir leisten uns ja keinen Luxus, alle Maßnahmen sind notwendig, teilweise sogar gesetzlich vorgeschrieben“, sagt Nadine Sommer Helck (SPD). Auch Jochen Ochsenreiter (CDU) meint, die Gemeinde habe ja keine goldenen Wasserhähne gebaut.