Kreis Germersheim Joa: „Das Projekt AfD ist unwiderbringlich gescheitert“

Matthias Joa ist aus der AfD-Landespartei und AfD-Landtagsfraktion ausgetreten.
Matthias Joa ist aus der AfD-Landespartei und AfD-Landtagsfraktion ausgetreten.

Paukenschlag im Endspurt zur Bundestagswahl: Überraschend hat Matthias Joa, Landtagsabgeordneter für die AfD und Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Germersheim, am Freitagabend seinen Austritt aus der Partei angekündigt. In dem Schreiben übt Joa harsche Kritik an seiner bisherigen Partei und der Fraktion und kündigt an, wem er seine Stimme geben wird.

„Für die Mehrzahl der AfD-Kandidaten kann ich es mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren, Wahlkampf zu machen“, schreibt Matthias Joa in seinem Austrittsbrief über dreineinhalb Seiten, der unter anderem an den Landtagspräsidenten Hering gerichtet ist. Das Projekt AfD im ursprünglichen Sinne sei „unwiderbringlich gescheitert“.

Da wären zum einen auf Bundesebene insbesondere die Ost-Landesverbände, die „offensichtlich kein Problem mit tatsächlichen Rechtsradikalen haben“ und diese auch noch bewusst integrierten, führt Joa aus. Es werde „schamlos“ mit Extremen kokettiert und „Fundamentalismus und Frontalopposition auf unterstem Stammtischniveau geübt“. Er selbst habe parteiintern immer für einen gemäßigten Kurs geworben, schreibt Joa. Doch heute müsse er erkennen „dass weite Teile der Partei kaum noch zu differenziertem Denken in der Lage sind.“ Dabei sieht er das Versagen „insbesondere in der Parteiführung der AfD“.

Doch auch an der AfD in Rheinland-Pfalz übt Joa harsche Kritik. Im Landesvorstand säßen mittlerweile Personen, die „definitiv nichts in einer demokratischen Partei zu suchen haben.“ Für das „zunehmend vergiftete Klima“ seien Personen um Sebastian Münzenmaier und Damian Lohr verantwortlich. Allerdings verteidigt er ausdrücklich den Landes- und Fraktionsvositzenden Michael Frisch, der als einer der Wenigen im Landesvorstand noch für „einen vernünftigen, bürgerlichen Kurs“ stehe.

Eine Mitverantwortung für die Radikalisierung der AfD sieht Joa bei der „politischen Konkurrenz und den Medien“. In diesem Zusammenhang schreibt er von einer Stigmatisierung und der „perfiden Strategie der maximalen Ausgrenzung“, in deren Folge es immer schwerer falle „vernünftige, bürgerliche Mitglieder“ aus der Mitte der Gesellschaft zu gewinnen.

Bei der kommenden Bundestagswahl werde er einer „liberalen, beziehungsweise bürgerlichen Alternative“ die Stimme geben, kündigt Joa an. „Sei es die FDP, die Liberal-Konservativen Reformer oder die Freien Wähler. Sie sind diesmal die bessere und ehrlichere Wahl.“

Joa war seit 2013 Mitglied der AfD, seit 2014 gehörte er dem AfD-Kreisvorstand Germersheim an. Zuvor saß er unter anderem von 2005 bis 2010 für die CDU im Gemeinderat Lustadt. 2016 wurde er erstmals für die AfD in den Landtag Rheinland-Pfalz gewählt, 2021 gelang ihm der Wiedereinzug. Sein Abgeordnetenmandat werde er behalten, kündigt Joa abschließend an, er werde weiterhin politisch aktiv bleiben.

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