Freckenfeld/Germersheim RHEINPFALZ Plus Artikel Falsche Stimmzettel: Muss in Freckenfeld neu gewählt werden?

Jedes Abstimmungsergebnis wurde bei der erneuten Stimmauszählung laut vorgelesen.
Jedes Abstimmungsergebnis wurde bei der erneuten Stimmauszählung laut vorgelesen.

Nach Unregelmäßigkeiten bei der Wahl wurde in Freckenfeld noch einmal ausgezählt. Nun wurden Einsprüche eingereicht. Dies könnte zu einer erneuten Wahl im Dorf führen.

Die Kommunalwahlen sind gelaufen. Das Ergebnis steht fest, in den allermeisten Gemeinden jedenfalls. Nicht so in der Ortsgemeinde Freckenfeld. Hier war am Wahltag ein Stimmzettel verwendet worden, der eigentlich für das Wahllokal in der Nachbargemeinde Minfeld gedacht war. Einige Wähler, die ebenfalls einen solchen Stimmzettel ausgehändigt bekamen, bemerkten dies, reklamierten und bekamen „richtige“, also für Freckenfeld vorbereitete Stimmzettel. Nur ein „falscher“ Stimmzettel tauchte am Abend auf, als die Wahlurnen geleert wurden.

Stimmen wären ausschlaggebend gewesen

Als das Ergebnis der Wahl für den Ortsgemeinderat feststand, da bemerkte man erst, wie knapp dieses ausgefallen war. Der Stimmzettel, der vom Wahlvorstand als „ungültig“ bewertet worden war, hätte der Liste der Freien Wählergruppe Freckenfeld wohl 16 Stimmen gebracht, weil auch die Liste der FWG angekreuzt war. Und diese 16 Stimmen wären ausschlaggebend gewesen für die Sitzzuteilung. Einen Sitz hätte die FWG mehr bekommen, also fünf statt vier, und die SPD hätte diesen Sitz abgeben müssen und nur sechs statt sieben Mandate erhalten.

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