Kreis Germersheim Abschiebungen: Ohne Pass gibt es keine Ausreise

Auch im Kreis gibt es Asylsuchende, die schon längst Deutschland hätten verlassen sollen. Woher diese Menschen kommen und was die Abschiebungen verhindert.

Nach der Messerattacke in Solingen rückte eine Personengruppe in den Fokus, über die vorher kaum gesprochen wurde: Menschen, die Deutschland als „ausreisepflichtig“ verlassen müssten, sich aber dennoch hier aufhalten. Im Landkreis Germersheim leben derzeit 185 Menschen, deren Asylgesuch abgelehnt wurde. Diese Frauen und Männer stammen aus Afghanistan, Syrien, Pakistan, Ägypten, Türkei, Nigeria, Somalia und Aserbaidschan. Unter ihnen befinden sich auch Menschen, die bereits Straftaten begangen haben, bestätigt die Kreisverwaltung auf Anfrage. „Bei den begangenen Straftaten handelt es sich um mitunter schwere Straftaten wie Körperverletzung, Diebstahl aber auch Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz.“

Im Jahr 2023 gab es laut Verwaltung 30 erfolgreiche Abschiebungen im Kreis, 2024 wurden bis dato 13 erfolgreiche Abschiebungen verzeichnet. Doch woran scheitern die Rückführungen, wie Abschiebungen im Amtsdeutsch heißen? Hier nennt die Kreisverwaltung ganz unterschiedliche Gründe.

Seit 21 Jahren hier

So dauere die Passbeschaffung über die Zentralstelle für Rückführungsfragen sehr lange, teilweise mehr als sechs Monate. Auch beanspruche die Klärung der Identität der Ausreisepflichtigen mitunter Jahre. Dies zeigt ein Blick auf die beiden Spitzenreiter im Kreis hinsichtlich der Aufenthaltsdauer: bei einem der sogenannten „vollziehbar ausreisepflichtigen“ Asylsuchenden konnte die Herkunft noch immer nicht geklärt werden – er hält sich seit 21 Jahren im Kreis auf. Für eine weitere Person konnte über die Zentralstelle für Rückführungsfragen in Zusammenarbeit mit der zuständigen Botschaft bisher kein Ausreisedokument ausgestellt werden, sie lebt seit 14 Jahren im Kreis.

Geflüchtete,