Kreis Bad Duerkheim Steuern als Hoffnungsschimmer

Trotz defizitären Haushalts versagte kein Ratsherr im Erpolzheimer Rat in der Sitzung am Dienstag seine Zustimmung zum Doppelhaushalt 2014/15. Ortsbürgermeister Alexander Bergner monierte die Abgabenlast. Die Gemeinde muss Kassenkredite aufnehmen.

„Wenn die Gemeinde 1,1 Millionen Euro einnimmt und 904.000 Euro an Pflichtabgaben zu leisten hat, kann sich jeder ausrechnen, was für Erpolzheim hängen bleibt“, so Bergner. Der Einfluss des Rates auf den Gemeindehaushalt sei „denkbar gering“, kritisierte er. Laut Haushaltsplan muss die Gemeinde im nächsten Jahr 42.000 Euro mehr an Umlagen bezahlen. Bergner hatte ausgerechnet, was die Gemeinde mit diesem Geld alles machen könnte: Kinderspielplätze, Straßen und Bürgerhaus unterhalten, Straßenbeleuchtung und Hälfte der Grünflächenpflege bezahlen. Wie er gaben alle anderen Fraktionssprecher der Hoffnung Ausdruck, dass, nachdem in den nächsten Jahren keine größeren Investitionen mehr anstehen, der Gemeindehaushalt konsolidiert werden könne. „Wir brauchen ständig Kredite, um unseren Haushalt zu finanzieren“, monierte auch Gunter Seidenspinner (SPD), sah aber einen Hoffnungsschimmer in den steigenden Steuereinnahmen. Christoph Unverzagt (CDU) fand, man könne trotz Geldknappheit beispielsweise nicht auf die Investitionen in den Breitbandausbau (150.000 Euro) verzichten, sonst fehle es an Infrastruktur für die Bürger, die die Steuern zahlten. „Wir müssen schauen, dass wir möglichst zügig von unseren Schulden herunterkommen“, kommentierte Peter Huber (FWG). Der Ergebnishaushalt sieht bei einem Gesamtvolumen von knapp 1,25 Millionen Euro im Jahr 2014 ein Defizit von 138.000 Euro vor (2015: 1,32 Millionen Euro gesamt, 73.000 Euro Defizit). Im 1,09 Millionen umfassenden Finanzhaushalt klafft in 2014 eine Lücke von 74.000 Euro, im Jahr 2015 eine von 14.000 Euro bei einem Gesamtvolumen von 1,17 Millionen Euro. Die Haushaltsstruktur ist in beiden Jahren defizitär, die Gemeinde muss Liquiditätskredite (Kassenkredite) von knapp 127.000 Euro für beide Jahre zusammengenommen aufnehmen. Damit wächst der Schuldenstand Erpolzheims bis Ende 2015 auf 900.000 Euro. (mkö)