Hassloch/Kreis DÜW SPD: Timo Jordan führt den Kreisverband

Timo Jordan.
Timo Jordan.

Mit einem weitgehend neuen Vorstand will die SPD des Landkreises Bad Dürkheim in den Wahlkampf für die Kommunalwahl 2024 ziehen. Neuer Vorsitzender ist der in Haßloch lebende Erste Beigeordnete des Landkreises, Timo Jordan.

Er folgt auf Giorgina Kazungu-Haß, die seit Sommer vergangenen Jahres nicht mehr im Landkreis lebt. Jordan sei „für die SPD da gewesen“, als 2020 ein Kandidat für die Wahl des Landrats gesucht wurde, obwohl klar gewesen sei, dass der SPD-Kandidat kaum Chancen habe, lobte Reinhard Niederhöfer, Sprecher der SPD-Fraktion im Kreistag und bisher stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands. Jordan berichtete von Überlegungen, auf Kreisebene eine Wohnungsbaugesellschaft zu gründen, und sagte: „Wohnen muss auch im Landkreis Bad Dürkheim bezahlbar sein.“

Zur Entscheidung des Kreistags, dass künftig der Kreis selbst fürs Müllsammeln zuständig ist, sagte Niederhöfer: „Das kriegen wir hin.“ Für dieses Konzept spreche vieles. So hätte man bei der im kommenden Jahr fälligen Neuvergabe der Müllsammlung und –abfuhr mit einem Preisanstieg von etwa 30 Prozent rechnen müssen. Zudem würden die Verträge Preisgleitklauseln enthalten, außerdem verlangten die Unternehmen für „jede kleine Zusatzleistung“ zusätzlich Geld. Auch würden die Unternehmen zunehmend Subunternehmen und Leiharbeiter einsetzen. Und der AWB müsse ohnehin tätig werden, da der Bund fordere, verstärkt zu kontrollieren, ob der Müll korrekt getrennt wird.

Koalition mit CDU war „richtige Entscheidung“

Zum Kreiskrankenhaus betonte er: „Wir stehen uneingeschränkt zur Trägerschaft des Kreises.“ Das Krankenhaus sei „ein wesentlicher Baustein“ der Gesundheitsversorgung. Niederhöfer bezeichnete das Mitte 2021 eröffnete Medizinische Versorgungszentrum in Grünstadt als „wichtige Ergänzung“ zum Krankenhaus und zu den niedergelassenen Ärzten.

Die Sanierung, Modernisierung und Verbesserung der Ausstattung von Schulen werde in den kommenden Jahren verstärkt fortgesetzt, kündigte Niederhöfer an. Verbesserungen würden auch beim Öffentlichen Personennahverkehr angestrebt.

Niederhöfer sagte, dass es eine sinnvolle Entscheidung gewesen sei, nach der Kommunalwahl 2019 im Kreistag erneut eine Koalition mit der CDU einzugehen. Die Zusammenarbeit sei „konstruktiv“ und „vertrauensvoll“.

Susanne Fliescher (Weisenheim am Berg) und Christoph Spieß (Grünstadt) wurden zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt, Reinhold Pfuhl (Ebertsheim) zum Kassenwart und Martina Wode-Buser (Lambrecht) zur Schriftführerin. Beisitzer sind Josefine Adler (Wachenheim), Peter Dehio (Kleinkarlbach), Thomas Dhonau (Kirchheim), Ruth Geis (Bad Dürkheim), Martina Hauenstein (Grünstadt), Jennifer Kuhn (Weisenheim am Sand), Andreas Neu (Hettenleidelheim), Nastassja Oberfrank (Großkarlbach-Bissersheim), Achim Schulze (Deidesheim), Jürgen Uebel (Wattenheim) und Dominik Wellstein (Hettenleidelheim).

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