Hassloch Lithium-Projekt erneut Thema im Gemeinderat

Wertvoller Rohstoff: Lithiumchlorid.
Wertvoller Rohstoff: Lithiumchlorid.

Das Vorhaben der Vulcan Energie Ressourcen, in Haßloch Lithium zu fördern, beschäftigt am Mittwoch, 21. September, erneut den Gemeinderat. Beginn des öffentlichen Teils ist um 19.30 Uhr im Kulturviereck.

Im Juni hatte das Karlsruher Unternehmen das Projekt im Rat vorgestellt. Auch Vertreter des Landesamts für Geologie und Bergbau (LGB) konnten sich zum Thema zu äußern. Da keine Vertreter einer Bürgerinitiative aus dem Ortenaukreis anwesend waren, wurde beschlossen, diese zu einer weiteren Sitzung einzuladen. Neben diesen werden Vertreter der BI Geothermie Landau, der Energieagentur RLP, der IG Pfalz-Parterre sowie von Vulcan Energie und des Karlsruher Instituts für Technologie, Abteilung Geothermie, erwartet.

Bürgermeister Tobias Meyer (CDU) hatte sich Mitte Juli wegen der Lithium-Pläne an Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) gewandt und gefordert, die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen, weil Risiken für die Sicherheit durch die Tiefenbohrungen nicht ausgeschlossen werden könnten. Staatssekretärin Petra Dick-Walther (FDP) weist in ihrer Antwort darauf hin, dass Lithium ein „bergfreier Rohstoff“ sei und damit nicht zum Grundeigentum gehöre. Wer einen Antrag auf Lithium-Förderung stellt und alle Voraussetzungen erfüllt, hat laut Dick-Walther einen Anspruch auf Erteilung einer bergrechtlichen Konzession. Das Bergrecht sehe zwar eine Beteiligung der Gemeinden vor, sie beschränke sich aber auf die Rolle als Planungsträger. Das Haßlocher Vorhaben befinde sich in der Phase der Aufsuchung. Eine Vorprüfung des LGB habe ergeben, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich sei. Für die Betriebsplanzulassung finde daher kein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren unter Beteiligung der Öffentlichkeit statt. Die Gemeinde könne aber eine inhaltliche Stellungnahme abgeben.

Auf der weiteren Tagesordnung stehen unter anderem die Einbringung des Doppelhaushalts 2023/24, der Finanzzwischenbericht, der Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Seniorenwohnpark“ und eine Reihe von Fraktionsanträgen.

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