Interview Haushalt Deidesheim: Defizit deutlich gesunken

Deidesheims Bürgermeister Manfred Dörr erklärt, warum die Haushaltslage sich verbessert hat.

Herr Dörr, die Haushaltslage der Stadt Deidesheim hat sich deutlich verbessert. Wodurch eigentlich?
Wir haben einige Projekte zurückgestellt, weil sie planungsmäßig noch nicht bereit sind.

Aber auch auf der Einnahmeseite hat sich doch etwas getan.
Ja, die Steuereinnahmen sind gegenüber der ersten Steuerschätzung deutlich hochgesetzt worden. Aber wir dürfen nicht vergessen: Das sind noch immer fiktive Zahlen. Wir müssen dem Haushaltsentwurf ja Schätzzahlen zugrunde legen.

Der Planung zufolge ist das Defizit dadurch ordentlich geschrumpft, von 329.000 Euro auf 27.000 Euro.
Wir hätten sogar fast ein kleines Plus erreicht, wenn nicht Ausgaben für eine weitere Kindergartengruppe dazwischen gekommen wären. Die brauchen wir für ukrainische Flüchtlingskinder, die zu uns gekommen sind.

Wenn da nun ein Plus gestanden hätte: Hätte die Stadt dann die Kosten für das Sicherheitskonzept bei der Kerwe übernehmen dürfen?
Nein. Dadurch hätten wir ja dann wieder ein deutliches Minus im Haushalt. Die Kommunalaufsicht hat uns bei der Verabschiedung des Haushalts zur Auflage gemacht, dass Feste kostendeckend für uns sein müssen. Daran müssen wir uns weiter halten.

Gilt die Auflage für alle Kommunen?
Nein, aber für Deidesheim. Die momentane Entlastung des Haushalts hängt ja auch damit zusammen, dass Projekte sich verzögern. Beispielsweise der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle am Bahnhof, da gibt es noch Planungsbedarf. Aber die Ausgaben kommen ja noch.

Was noch auffällt an der Vorlage zum Haushalt, sind die Angaben zur Einwohnerzahl Deidesheims. Die sinkt seit Jahren kontinuierlich. 2017 waren es noch 3802 Einwohner, im vergangenen Jahr 3758. Woher kommt das?
Wir haben jahrelang der Innenentwicklung Vorrang eingeräumt vor der Außenentwicklung und kein Baugebiet ausgewiesen. Jetzt müssen wir allerdings dem Bedarf nach Bauplätzen Rechnung tragen. Wir sind dabei, das Baugebiet D5 umsetzen, das sind etwa 25 Bauplätze. Bei dem größeren Baugebiet, D8, ist noch eine Grundsatzentscheidung nötig. Wir setzen das nur um, wenn wir von den Grundstückseigentümern Gelände bekommen, um günstige Bauplätze anbieten zu können.