Elmstein 
Ehrenfelsbrücke: Gemeinde hofft auf höheren Zuschuss
Die Ehrenfelsbrücke, die am Ortsausgang Elmsteins über den Speyerbach führt, beschäftigt die Gemeinde schon seit ein paar Jahren. 2018 hatte ein Gutachter „erhebliche Schäden“ festgestellt, das zulässige Gesamtgewicht von Fahrzeugen wurde daraufhin auf neun Tonnen begrenzt. Das wiederum führte zu Unmut bei Anliegern, denn Anlieferungen mit schweren Lastkraftwagen, etwa von Heizöl, waren nun nicht mehr möglich. Zudem sind Feuerwehrfahrzeuge teils schwerer als neun Tonnen.
Im April 2019 entschied der Gemeinderat, dass die Sanierung der Brücke keinen Aufschub duldet und im darauffolgenden Jahr, also 2020, umgesetzt werden solle. Auf Initiative des kurz darauf gewählten Bürgermeisters Rene Verdaasdonk (SPD) wurde der Beschluss jedoch im Dezember 2019 aufgehoben. Verdaasdonk war der Meinung, dass eine Sanierung ohne Zuschüsse für die Gemeinde zu teuer sei. Die Probleme ließen sich mit einer Teilsanierung oder mit der Sperrung eines Teilstücks günstiger lösen, da nur ein Teil des Bauwerks marode sei, sagte er seinerzeit.
Einstimmig für Kompletterneuerung
Nachdem 2020 verschiedene Varianten geprüft worden waren, beschloss der Rat im Juli dann jedoch einstimmig, dass die Brücke komplett erneuert werden soll. Der Grund: Für eine Sanierung hätte es keine Unterstützung vom Land gegeben, für einen Neubau dagegen kann ein Zuschuss aus dem Investitionsstock beantragt werden. Die Kosten wurden auf 240.000 Euro geschätzt, wobei erwartet wurde, dass Preissteigerungen in Höhe von etwa 30.000 Euro hinzukommen.
Ein Zuschussantrag war erfolgreich. Damit der Zuschuss ausgezahlt wird, hätten die Arbeiten zur Erneuerung der Brücke aber 2021 beginnen müssen. Die Frist sei zwar auf Antrag der Gemeinde bis Ende Februar 2022 verlängert worden, teilt Verdaasdonk auf Anfrage mit. Dennoch gibt es noch Probleme. Volker Neumann, Leiter des Fachbereichs Bauen und natürliche Lebensgrundlagen der Verbandsgemeindeverwaltung, beziffert die Gesamtkosten mit 455.000 Euro. In der Regel werden vom Land 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten übernommen. Für die Erneuerung der Ehrenfelsbrücke ist der Gemeinde Elmstein aber nur ein Zuschuss von etwa 137.000 Euro in Aussicht gestellt worden. Das sind rund 30 Prozent der Kosten.
Für die deutlich höheren Kosten und den niedrigen Zuschuss gibt es nach Angaben von Neumann und Verdaasdonk mehrere Gründe. Ein Grund seien die „explodierenden Baukosten“, so Neumann. Sie seien deutlich stärker gestiegen als im Oktober 2020 angenommen, sagt auch Verdaasdonk. Zur Verteuerung beigetragen habe auch, dass Arbeiten am Fundament der Brücke nötig sind. Das habe ein Gutachten ergeben. Außerdem habe das Ingenieursbüro beim Preis die Planungskosten nicht berücksichtigt, so Neumann. Das sei der Verwaltung bei der Beantragung des Zuschusses nicht aufgefallen, gesteht Neumann einen Fehler ein.
Neuer Antrag „wäre optimal“
Verdaasdonk versucht derzeit, in Gesprächen mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) sowie mit der Kommunalaufsicht eine Lösung zu finden. „Optimal wäre, wenn wir einem neuen Zuschussantrag stellen könnten“, sagt Verdaasdonk. Oder wenn die Gemeinde einen Ergänzungsantrag für einen zusätzlichen Zuschuss stellen könnte. Funktioniere das nicht, könne versucht werden, billiger zu bauen. Beispielsweise dadurch, dass statt der eigentlich vorgeschriebenen Stahlbetonbrücke eine Stahlkonstruktion mit einem Holzbelag errichtet wird. Wenn keiner dieser beiden Lösungsansätze greife, bleibe nur noch eine Möglichkeit: „Wir müssen durch und zahlen.“ Es sei klar, dass an der Ehrenfelsbrücke etwas geschehen muss. Und wenn der Zuschuss des Landes jetzt nicht in Anspruch genommen werde, werde es keinen erneuten Zuschuss geben, so Neumann und Verdaasdonk.
Stefan Herter, der 2019 Bürgermeister und heute Sprecher der Oppositionsfraktion ist, sagt, es wäre besser gewesen, wenn der Beschluss des Gemeinderats vom April 2019 umgesetzt worden wäre. Dann wäre die Brücke inzwischen saniert, und zwar zu wesentlich geringeren Kosten als die, die vermutlich jetzt auf die Gemeinde zukommen.
Dem widerspricht Verdaasdonk. Im April 2019 sei beschlossen worden, die Sanierung der Brücke ohne Landeszuschuss anzugehen. Damit wären die Kosten in vollem Umfang an der Gemeinde hängengeblieben. Außerdem wären die zusätzlichen Kosten durch die notwendigen Arbeiten am Fundament nicht zu vermeiden gewesen, auch wenn sie 2019 nicht bekannt waren.