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Freitag, 18. Januar 2019 Drucken

Donnersbergkreis

Mainz: 45. Open Ohr Festival unter dem Motto „Partei ergreifen“

Von Gisela Kirschstein

Das Open Ohr Festival 2018 unter dem Motto „Der Körper des Menschen“.

Das Open Ohr Festival 2018 unter dem Motto „Der Körper des Menschen“. ( Foto: Güntsche/Akbari /FREI )

Das Open Ohr in Mainz ist ja von jeher ein höchst kritisches Festival, in den vergangenen Jahren setzte man sich hier mit Themen wie Moderne Sklaverei, Heimat oder auch dem aufkommenden Rechtsextremismus auseinander – nun legt das Open Ohr die Diskussionsaxt an das Fundament unserer Demokratie: Sind politische Parteien noch zeitgemäß und vertreten sie überhaupt noch den „Willen des Volkes“, fragt das Open Ohr in diesem Jahr unter dem Motto: „Partei ergreifen“.

Das letzte politische Jugendkulturfestival der Republik greift damit eine hochaktuelle Frage auf: „Wir fragen uns, ob unsere Parteien ihrem gesellschaftlichen und politischen Auftrag nachkommen“, sagte Nine Wolny von der Freien Projektgruppe, die das jeweilige Thema des Open Ohrs bestimmt. Ohne Parteien sei das politische System der Bundesrepublik „bisher nicht vorstellbar“, heißt es im Thesenpapier der Freien Projektgruppe: Doch wie gut erfüllten die eigentlich ihre Funktion noch?

Parteien in der Krise

Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie, die Parteien sollen dabei den Willen des „Volkes“ in den Parlamenten repräsentieren. Doch Postenschacherei, Kungelei in Hinterzimmern, Lobbyismus und Fraktionszwang sind Gründe, warum sich viele Menschen von den politischen Parteien zunehmend abwenden - und oft auch gleich von der parlamentarischen Demokratie.

Die Parteien seien in einer Krise, konstatiert die Freie Projektgruppe. Das Vertrauen in die Parteien und ihre Politiker schwinde, das Misstrauen wachse, ob Politiker überhaupt noch dem Gemeinwohl und ihren Wählern verpflichtet seien - oder viel mehr den Parteiinteressen, dem eigenen Machtstreben oder Lobbyisten dienten. Viele Bürger fühlten sich inzwischen vom politischen System ausgeschlossen und suchten ihr verloren geglaubtes Mitbestimmungsrecht auch in rechten Bewegungen.

Parteien vor Verlust ihrer Legitimation

Auf dem Open Ohr soll deshalb in zahlreichen Foren ein Diskurs initiiert werden, „ob Parteien heute noch die bestimmenden Orte für politische Diskurse aus dem Herzen der Gesellschaft sind, obwohl sie scheinbar keine trag- und zukunftsfähigen Konzepte für anstehende Herausforderungen anbieten“, sagt die Projektgruppe. Zentrale Zukunftsthemen wie Klimawandel, Armut, Mietpreise, Pflege oder Asylpolitik würden derzeit von den Parteien nur unzureichend gelöst.

„Politische Visionen, leidenschaftliche Kampfansagen und waghalsige Reformvorschläge im Interesse der eigenen Parteibasis finden sich heute eher vereinzelt“, klagt die Projektgruppe, und warnt: „Wenn Parteien nicht mehr in der Lage sind Entscheidungen im Sinne der Wähler zu treffen, Willensbildung und politische Teilhabe zu fördern, verlieren sie ihre Legitimation.“

Die Pflicht des Bürgers

Starker Tobak also wieder einmal, doch das Open Ohr wäre nicht das Open Ohr, wenn nicht auch nach Lösungen gesucht würde: Man wolle auch „über neue Beteiligungsformate und Räume für politischen Diskurs jenseits von Parteibüchern nachdenken, die vielleicht auch einen institutionalisierten Platz in unserer Demokratie eingeräumt bekommen könnten“, sagte Konrad Herfurth von der Freien Projektgruppe. Es gehe um die Frage: Wie könnten Bürger auch abseits von Parteibüchern für eine Sache Partei ergreifen?

„Wir sind überzeugt: Ohne unsere aktive Beteiligung bleibt Demokratie eine leere Hülse“, betont die Projektgruppe: „Als Bürger ist es unsere Aufgabe mitzureden, mitzugestalten, mitzudenken. Lasst uns Partei ergreifen für die Demokratie, verteidigen wir sie – mit oder ohne Hilfe der Parteien.“

 

Info

Das Open Ohr findet in diesem Jahr vom 7. bis 10. Juni statt, der Vorverkauf für die Dauerkarten hat bereits begonnen. Informationen unter www.openohr.de.

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