Karlsruhe Telefonabzockern auf der Spur

Dass es dubiosen Firmen mit fiesen Tricks gelingt, viel Geld zu kassieren, indem sie unbedarfte Telefonkunden zum Anwählen teurer Rufnummern animieren, ist bekannt. Weniger bekannt ist, dass die Bundesnetzagentur solche Fälle von Neustadt aus verfolgt.

Das winkelförmige, stattliche Haus in der Innenstadt fällt leicht ins Auge. Darin arbeiten 17 Beschäftigte des Dienstleistungszentrums (DLZ) Rufnummernmissbrauch der Bundesnetzagentur, die einen Teil des denkmalgeschützten ehemaligen Post-Gebäudes angemietet hat. „Wir machen sehr viel mit wenigen Leuten“, sagt DLZ-Leiter Heinz Bauer. Die Aufgabe besteht darin, mögliche Rufnummernmissbräuche aufzudecken. Beispiel Fax-Spam: Verbraucher erhalten unerwünschte Werbe-Faxe mit Angeboten – von der Kunststoffpalme bis zum Bürodrehstuhl. Angaben der Absende-Faxnummer fehlen in der Regel. 1500 Beschwerden gibt es dazu pro Monat. Die Faxe würden zu ungünstigen Zeiten kommen, außerdem Papier und Toner unnötig verbrauchen, erläutert Bauer. Das Neustadter DLZ teilt sich die Aufgabe mit dem zweiten Standort in Meschede in Nordrhein-Westfalen. Rund 65.000 Verbraucher-Beschwerden erhalte man pro Jahr, von denen knapp die Hälfte in Neustadt bearbeitet werde, sagt DLZ-Leiter Bauer. Als eine Hauptaufgabe des Neustadter Standortes nennt der Diplom-Elektroingenieur das Verfolgen von Rechtsverstößen in den Bereichen Fax-Spam und E-Mail-Spam. Von Spam wird gesprochen, wenn Absender Nachrichten versenden, die der Empfänger gar nicht haben will. In einem zweiten Schwerpunkt gehe es um Firmen, die ihre Verbindungspreise nicht ordnungsgemäß in der Werbung anzeigen oder vor Beginn des Gesprächs ansagen. Auch unerlaubte Warteschleifen fallen in den Zuständigkeitsbereich. Der Standort Meschede kümmert sich insbesondere um die Bereiche Telefon-Spam sowie automatische Wählprogramme von Call-Centern. In Meschede verfolgen die Ermittler Rechtsverstöße seit Juni 2003, der Standort Neustadt kam im Januar 2004 zur Verstärkung dazu. „Wir nehmen die Verbraucher-Beschwerden an, beantworten Fragen und ermitteln wegen möglicher Rechtsverstöße“, erläutert Bauer. Wenn es beispielsweise Hinweise gebe, dass eine Telefon-Gesellschaft ihrer Preisansagepflicht nicht nachkommt, dann überprüften die Mitarbeiter das durch eigene Anrufe. „Das machen wir dann auch schon einmal um 22 oder 23 Uhr, wenn die Beschwerden darauf hindeuten, dass das Unternehmen nur zu dieser Zeit gegen die Pflicht zur Preisansage verstößt“, so Bauer. Neben Testanrufen gebe es noch eine Reihe weiterer rechtlicher und technischer Möglichkeiten, Sachverhalte zu klären. Sind die Ermittler einer Firma auf die Schliche gekommen, erstellen sie einen gerichtsfesten Ermittlungsbericht, den sie an ein Fachreferat in der Zentrale der Netzagentur in Bonn weiterleiten. Zu den Maßnahmen, die das Referat veranlassen kann, gehören etwa Abmahnungen, das Abschalten von Rufnummern, das Aussprechen eines Rechnungslegungs- und Inkassoverbots, sodass die Firma von seinen Opfern kein Geld mehr einziehen kann, sowie das komplette Verbieten des Geschäftsmodells. Die Internetseite, auf der die Agentur über alle bereits ergriffenen Maßnahmen informiert, erstellt die Neustadter. Über die reine Ermittlungsarbeit hinaus dient der Neustadter Standort der Bundesnetzagentur noch zu einem zweiten, wenn auch weit weniger wichtigen Zweck: als Ort für kleinere Tagungen sowie Dienstbesprechungen. „Die Lage ist ideal, einmal wegen der Nähe zum Bahnhof, aber auch wegen der Altstadt, die Tagungsteilnehmer zwischendurch besichtigen können“, sagt der DLZ-Chef. Auch die Mitarbeiter schätzten die Lage. „Der Großteil stammt aus der Pfalz und fühlt sich hier in Neustadt ausgesprochen wohl“, so Bauer.