Karlsruhe Telefonabzockern auf der Spur

Das winkelförmige, stattliche Haus in der Schütt 13 in Neustadt fällt jedem ins Auge, der zwischen Friedrichstraße, Schütt und Schwanengasse unterwegs ist. Darin arbeiten 17 Beschäftigte des Dienstleistungszentrums (DLZ) Rufnummernmissbrauch der Bundesnetzagentur, die einen Teil des denkmalgeschützten ehemaligen Post-Gebäudes angemietet hat. „Wir machen sehr viel mit wenigen Leuten“, sagt DLZ-Leiter Heinz Bauer. Die Aufgabe besteht darin, mögliche Rufnummernmissbräuche aufzudecken. Beispiel Fax-Spam: Verbraucher erhalten unerwünschte Werbe-Faxe, die Empfänger mit unerwünschten Angeboten – von der Kunststoffpalme bis zum Bürodrehstuhl – belästigen. Angaben der Absende-Faxnummer fehlen in der Regel. „Dazu haben wir derzeit rund 1500 Beschwerden pro Monat. Die Verbraucher werden unter anderem dadurch belästigt, dass die Faxe zu ungünstigen Zeiten kommen, außerdem werden Papier und Toner unnötig verbraucht“, erläutert Bauer. Das Neustadter DLZ ist eines von bundesweit zwei, das die Bundesnetzagentur für die Bekämpfung des Rufnummernmissbrauchs hat. Es teilt sich die Aufgabe mit dem zweiten Standort in Meschede in Nordrhein-Westfalen. Rund 65.000 Verbraucher-Beschwerden erhält die Bundesbehörde pro Jahr, von denen knapp die Hälfte in Neustadt bearbeitet werde, sagt DLZ-Leiter Bauer. Als eine Hauptaufgabe des Neustadter Standortes nennt der Diplom-Elektroingenieur das Verfolgen von Rechtsverstößen in den Bereichen Fax-Spam und E-Mail-Spam. Von Spam wird gesprochen, wenn Absender Nachrichten versenden, die der Empfänger gar nicht haben will. In einem zweiten Schwerpunkt gehe es um Firmen, die ihre Verbindungspreise nicht ordnungsgemäß in der Werbung anzeigen oder vor Beginn des Gesprächs ansagen. Auch unerlaubte Warteschleifen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Neustadter DLZ. Der Standort Meschede kümmert sich insbesondere um die Bereiche Telefon-Spam sowie automatische Wählprogramme von Call-Centern, die massenweise belästigende Anrufe bei Verbrauchern auslösen. In Meschede verfolgen die Ermittler Rechtsverstöße seit Juni 2003, der Standort Neustadt kam im Januar 2004 zur Verstärkung dazu. „Wir nehmen die Verbraucher-Beschwerden an, beantworten Fragen und ermitteln wegen möglicher Rechtsverstöße“, erläutert Bauer die Vorgehensweise des DLZ. Wenn es beispielsweise Hinweise gebe, dass eine Telefon-Gesellschaft ihrer Preisansagepflicht nicht nachkommt, dann überprüften die Mitarbeiter das durch eigene Anrufe. „Das machen wir dann auch schon einmal um 22 oder 23 Uhr, wenn die Beschwerden darauf hindeuten, dass das Unternehmen nur zu dieser Zeit gegen die Pflicht zur Preisansage verstößt“, sagt Bauer. Neben Testanrufen gebe es aber noch eine Reihe weiterer rechtlicher und technischer Möglichkeiten, Sachverhalte zu klären. Sind die Ermittler einer Firma auf die Schliche gekommen, erstellen sie einen gerichtsfesten Ermittlungsbericht, den sie an ein Fachreferat in der Zentrale der Netzagentur in Bonn weiterleiten. Dieses Referat ist zuständig für das juristische Bewerten des Falles und das Einleiten von Missbrauchsverfahren. Zu den Maßnahmen, die das Referat veranlassen kann, gehören etwa Abmahnungen, das Abschalten von Rufnummern, das Aussprechen eines Rechnungslegungs- und Inkassoverbots, so dass die Firma von seinen Opfern kein Geld mehr einziehen kann, sowie das komplette Verbieten des Geschäftsmodells. Die Internetseite, auf der die Agentur über alle bereits ergriffenen Maßnahmen informiert, erstellt das Neustadter DLZ. „Wir beteiligen uns aber auch darüber hinaus an der Gestaltung des Internetauftritts der Behörde im Bereich Missbrauch. Dort erfährt man vieles über die Arbeit des Hauses und aktuelle Fälle“, erklärt DLZ-Chef Bauer der RHEINPFALZ. Etwas erstaunlich wirkt auf den ersten Blick, dass in dem großen, dreigeschossigen Gebäude in der Schütt gerade einmal 17 Personen arbeiten. „Wir benötigen nur 15 Räume im zweiten Stockwerk. Im unteren Stock stehen technische Geräte, weil der Eigentümer Deutsche Telekom dort eine Vermittlungsstelle betreibt, und ein Teil des Gebäudes steht leer“, erläutert Bauer. Über die reine Ermittlungsarbeit hinaus dient der Neustadter Standort der Bundesnetzagentur noch zu einem zweiten, wenn auch weit weniger wichtigen Zweck: als Ort für kleinere Tagungen sowie Dienstbesprechungen. „Die Lage ist ideal, einmal wegen der Nähe zum Bahnhof, aber auch wegen der Altstadt, die Tagungsteilnehmer zwischendurch besichtigen können“, sagt der DLZ-Chef. Auch die Mitarbeiter schätzten die Lage. „Der Großteil stammt aus der Pfalz und fühlt sich hier in Neustadt ausgesprochen wohl“, so Bauer.