Kaiserslautern
Zehn Jahre Shopping-Mall: Ein Kampf mit harten Bandagen
Wir schreiben Mittwoch, 23. Oktober 2013. Es ist ein historischer Tag für Kaiserslautern. Mitten in der Stadt wird der Grundstein für die neue Shopping-Mall gelegt. Es herrscht Feierstimmung in der Baugrube. Ein Festzelt lädt die prominenten Gäste zum geselligen Beisammensein. Die Reden versprühen Sektstimmung. Der Vertreter des Hamburger Mallentwicklers und -betreibers ECE führt aus, die Mall solle dazu beitragen, die Rolle von Kaiserslautern als Oberzentrum auszubauen. Oberbürgermeister Klaus Weichel legt eine Nachbildung des ältesten Siegels der Stadt aus dem 13. Jahrhundert in das Gefäß des Grundsteins. Die beiden Fraktionschefs von SPD und CDU, Andreas Rahm und Bernd Rosenberger, posieren glücklich für die Kamera. Es zeigt sich offen eine gelöste Wir-haben-es-geschafft-Laune.
Anfang des Jahres mussten Politik und ECE noch bangen um ihr gemeinsames Projekt. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hatte sieben Normenkontrollanträge zu verhandeln, in der Mehrzahl von Immobilieneigentümern mit Wohn- und Gewerbeflächen im direkten Umfeld der geplanten Mall eingebracht. Die Kläger sahen erhebliche Defizite in der Bauleitplanung der Stadt. Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts folgte ihnen im April 2013 indes nicht. Er bescheinigte vielmehr der Stadt, fachlich hochkarätig beraten, einwandfreie Arbeit. Damit war der letzte Versuch, an den Plänen für die Mall noch Veränderungen vorzunehmen, gescheitert. Die Bauarbeiter konnten einige Monate später, im Juni, rechtssicher loslegen.
Jahrelang hatte zuvor der Kampf um die ECE-Pläne getobt. Befürworter und Gegner stritten um die aus Sicht von Handel und Städtebau vertretbare Größe eines Einkaufszentrums für Kaiserslautern, das das im März 2010 geschlossene Karstadt-Warenhaus ersetzen sollte. Es war ein Streit auf Biegen und Brechen, der tiefe Gräben aufriss. Der Streit teilte Befürworter und Kritiker der Pläne in Freund und in Feind. Gekämpft wurde mit harten Bandagen, bisweilen persönlich, bisweilen diffamierend. Der Hamburger Mallinvestor hatte es mit seinen Plänen geschafft, wie in anderen Städten vorab auch schon, Feuer in Stadtpolitik und Stadtgesellschaft anzufachen.
Starkes Druckmittel
Raffiniert hatte der kühl berechnende hanseatische Projektentwickler sein Engagement in Kaiserslautern eingefädelt. Wenige Monate, nachdem Karstadt seine Filialtüren für immer zugemacht hatte, erwarb er im Sommer eine Kaufoption für die Immobilie. Spekuliert wurde, ob die Schließung des Warenhauses ein abgekartetes Spiel zwischen Karstadt und ECE war. Das Kaufhaus-Gebäude sollte, so die Pläne, der Ausgangspunkt für eine Mall werden, die sich über das sogenannte Basement, das Karstadt-Untergeschoss, und die Fläche des abgerissenen Pfalztheaters, damals als Großparkplatz genutzt, erstreckt. Mit der Vormerkung im Grundbuch hatte ECE die Hand auf der zentralen Innenstadtentwicklung und ein starkes Druckmittel, mit dem man sich fortan die Entscheider gefügig machen konnte. Und es auch tat.
ECE setzte den Ton mit seiner Vorstellung von zunächst 28.000 Quadratmetern Verkaufsfläche, die bisherige Verkaufsfläche von Karstadt inbegriffen. Die Gegner der Pläne sahen indes nur Bedarf für eine Mall von höchstens 19.000 Quadratmeter Verkaufsfläche, das hieß eine moderate Erweiterung des bisherigen Warenhauses. Als optimale Lösung erachteten sie aber als Alternative zu einer Mall ein Fachmarktzentrum von 15.000 Quadratmetern. Hochkonjunktur für Gutachter und Berater, Rede und Gegenrede.
Menschen, die sonst dafür bekannt sind, eher das Licht der Öffentlichkeit zu scheuen, trieb es nun dorthin. Wie den Kaiserslauterer, zum heimischen Geldadel zählenden Immobilienkaufmann Michael Ritter. Schon im Juni 2010 suchte er die damalige RHEINPFALZ-Sommerredaktion am Schillerplatz auf. Und wetterte, was das Zeug hielt, gegen die Pläne des Mallinvestors. 60 Jahre Aufbauarbeit in Kaiserslautern sah der Kaufmann, der später der Wortführer der Kläger vor dem Oberverwaltungsgericht war, durch eine überdimensionierte Mall als gefährdet an. ECE warf er Heuschreckentum vor.
Drolliger Disput
Humorfrei verlief der Poker um die richtige Größe der Mall. Bis auf einen drolligen Disput aus dem März 2011 zwischen dem SPD-Fraktionsvorsitzenden und dem Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbands in Rheinhessen-Pfalz, Hanno Scherer. Die Feststellung des Funktionärs, dass selbst 20.000 Quadratmeter noch zu viel für Kaiserslautern seien, konterte Andreas Rahm mit dem Hinweis, seine Vorstellungen von der Größe der Mall gingen nicht über die Dimension einer besseren Bratwurstbude hinaus. In der RHEINPFALZ erschien daraufhin eine Karikatur von „Scherers Mall-Imbiss“, in dem der Handelslobbyist gerade eine Tube Senf über einem Wurstbrötchen ausquetscht. Sein Kommentar in der Karikatur ,,Ist doch groß genug für eine Mall!“
Die Entscheidung über die ECE-Pläne musste politisch fallen. Oberbürgermeister Weichel, die SPD und FWG hofierten den Mallinvestor. Nur sie hatten keine Mehrheit, um das Projekt im Stadtrat durchwinken zu können. Es brauchte somit die Stimmen der CDU. Andere Gruppierungen fielen zur Bildung einer Mehrheit aus. Die CDU sah zwar auch die Notwendigkeit, dass der bisherige Karstadt-Standort wiederbelebt werden muss, nicht aber zu den planerischen Bedingungen von ECE.
Entscheidende Stunde
Es schlug die bis heute geschichtsträchtig gebliebene Stunde des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Rosenberger. Er verhandelte mit ECE eine neue Größe und Kubatur der Mall. Der Investor, der zwischenzeitlich die Verkaufsfläche von 28.000 Quadratmetern drei Mal selbst nach unten korrigiert hatte, einigte sich auf eine Mall von 20.900 Quadratmetern Verkaufsfläche, plus 3200 Quadratmeter Dienstleistungs- und Gastronomiefläche. Ein 24-stündiger Durchgang durch die Mall wurde vereinbart. Der positive Grundsatzbeschluss im Stadtrat war hernach nur noch Formsache. SPD, CDU und FWG hievten das Projekt im April 2011 über die Barrikade. Die Annäherung der CDU an die ECE sorgte allerdings für ein internes Beben. Die Fraktion verlor auf einen Schlag vier Ratsmitglieder, die sich für eine kleinere Form eines Einkaufszentrums aussprachen. Drei von ihnen wechselten zur FDP-Fraktion, ein Ratsmitglied machte fraktionslos weiter.
War mit dem Ja zur Verwirklichung der Mall nun die sprichwörtliche Kuh vom Eis? Erleichterung, Beruhigung, Entkrampfung nach turbulenten Zeiten? Mitnichten! Mit dem grünen Licht des Stadtrats entbrannte der Kampf gegen die Mall erst recht. Die Bürgerinitiative „Neue Mitte Kaiserslautern“ setzte sich für ein überschaubares Einkaufszentrum in der Größe von 16.000 Quadratmetern Verkaufsfläche ein und präsentierte sogar einen Münchner Investor dafür, indes ohne Zugriffsmöglichkeit auf das Karstadt-Gebäude chancenlos. Die Initiative, unterstützt von Immobilienbesitzern in der Innenstadt, sammelte 8000 gültige Unterschriften für ein Bürgerbegehren und zwang Politik und ECE in einen für sie ungewissen Bürgerentscheid. Gegenstand: der Verkauf von vier städtischen Flurstücken, die zum Bau der Mall notwendig waren.
Dicke Überraschung
Ein harter Wahlkampf nahm Fahrt auf und die Furcht bei Politik und ECE vor einer blamablen Abfuhr durch den Souverän zu. Erst kurz zuvor hatte der Mallentwickler einen Bürgerentscheid in Siegburg in Nordrhein-Westfalen verloren. SPD, CDU und FWG kämpften mit massiver finanzieller Unterstützung von ECE im Verein „Für Lautern“ für eine Bestätigung ihres Beschlusses zugunsten der Mall. Der Bürgerentscheid im Oktober 2011 endete mit einer faustdicken Überraschung. Zwei Drittel, 66,4 Prozent, der zur Urne gegangenen Kaiserslauterer stellten sich hinter den Verkauf der städtischen Grundstücke und damit hinter das ECE-Projekt. Die Politik konnte die Sektkorken knallen lassen und fortan ungeschoren behaupten, dass die Mall von den Kaiserslauterer Bürgern mehrheitlich gewollt sei.
Der große Player auf dem Mallmarkt konnte es zwar nicht Julius Caesar gleichtun, der nach seinem Blitzsieg in der Schlacht bei Zela den Ausruf tat: Veni, vidi, vici (Ich kam, ich sah, ich siegte). ECE brauchte einen längeren Atem, um auch Kaiserslautern ihren Stempel aufzudrücken. Das politische Kalkül von ECE ging aber auf: druckvolles Vorgehen gegenüber den Entscheidern, kraftvolle Werbung, Gewinnung von Meinungsbildnern, Einbindung von Institutionen in der Region als Partner, wie dem 1. FC Kaiserslautern.
Guter Start
Nachklapp: Am 25. März 2015 wurde die neue Mall nach einer Rekordbauzeit eröffnet. Kaiserslautern feierte den neuen Konsumtempel unter dem Namen „K in Lautern“, ein Name, der sich im alltäglichen Sprachgebrauch nicht durchsetzen konnte. Hinter der Fassade aus Jura-Marmor, Glas, eloxiertem Design-Blech und mit verschiedenen Farbfolien hinterlegtem, beleuchtetem Verbund-Sicherheitsglas öffneten auf vier Etagen 100 Geschäfte, dazu Gastronomie und Dienstleister. Die Mall erlebte einen vielversprechenden Start. Sie wurde angenommen als Bereicherung der Innenstadt, und das nach der konfliktreichen Entstehungsgeschichte. Die Befürworter fühlten sich bestätigt, die Skeptiker und Kritiker gaben sich der Hoffnung hin, dass es mit der Mall trotz aller Bedenken gut und mit der Stadt aufwärts geht.
160 Millionen Euro investierte ECE ihren Angaben nach in die Mall. Sie veräußerte diese mit Baubeginn zu 94,9 Prozent an einen Immobilienfonds der Deutschen Bank. Einigkeit besteht heute, zehn Jahre nach der Eröffnung, da ein großer Teil der Mall leer steht und da eine teilweise Umnutzung in Vorbereitung ist, dass diese Mall heute so nicht mehr gebaut werden würde.