Kaiserslautern 
Warum die CDU die Bürgermeisterstelle lieber später besetzen würde
CDU-Fraktionschef Michael Littig hat sich jetzt dazu bekannt, derjenige zu sein, der die Bürgermeisterwahl lieber verschieben würde bis nach der Kommunalwahl im kommenden Juni. „Wenn die Position der Bürgermeisterstelle im Herbst neu besetzt wird, würde der gesamte Stadtvorstand für die kommenden acht Jahre zementiert. Positiv ist die mögliche Kontinuität, negativ ist, dass der im kommenden Jahr neu gewählte Stadtrat einer wichtigen Gestaltungsoption beraubt wird“, argumentiert Littig. Die CDU habe daher in zahlreichen Gesprächen für die Überlegung geworben, die Besetzung dieser vierten Stelle im Stadtvorstand zu verschieben. Dafür spreche auch, dass kein Bewerber aktuell auf stabile Mehrheiten bauen könne und im ungünstigsten Fall aufgrund der aktuellen Situation im Rat die Stelle per Losentscheid besetzt werden könnte. „Ich habe wirklich Angst, dass wir in eine Abstimmung reinlaufen, die ein bisschen zufällig ist“, so Littig.
Besser wäre es, so Littig, einen Kandidaten zu suchen, hinter dem alle stehen. In der Kürze der Zeit jemanden zu finden, der mehrheitsfähig sei, werde schwierig. Derzeit kursierten zig Namen, überzeugend finde er niemanden. Auch die Suche nach unabhängigen Persönlichkeiten mit geeignetem fachlichen Profil sei bislang nach seinem Wissen erfolglos verlaufen. „Es sind ganz viele Leute gefragt worden.“
Besondere fachliche Anforderungen
Littig betont, das Bürgermeisteramt stelle fachlich besondere Anforderungen, ganz besonders in den Bereichen Sicherheit und Ordnung sowie im Beteiligungsmanagement, weil in dem Dezernat viel städtische Gesellschaften wie die Stadtwerke verortet seien. „Die weiteren großen Herausforderungen der Stadt liegen in der kommenden Zeit zudem auch in der Haushaltsentwicklung und der Gestaltung einer effizienten Verwaltung. Um tatsächlich effizient und spontan anpacken zu können, sollte ein Kandidat Verwaltungserfahrung haben.“
Littig betonte, viele Anforderungen an das Amt hätte die amtierende Sozialdezernentin und CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Anja Pfeiffer erfüllt, deshalb wäre eine Bewerbung ihrerseits für das Bürgermeisteramt naheliegend gewesen. „Anja Pfeiffer hätte auch die Unterstützung der CDU dazu erhalten.“ Sie habe aber klargestellt, dass sie ihre Aufgabe im Sozialdezernat sieht und dort die begonnene Arbeit mit dem gesamten Team erfolgreich fortsetzen möchte. Das sei zu respektieren. Auch gegenüber der RHEINPFALZ hatte Pfeiffer am Mittwoch noch einmal betont, sich das Amt durchaus zuzutrauen. Aber sie habe sich im Sozialreferat sehr gut eingearbeitet, habe tolle Mitarbeiter, die Arbeit mache ihr unglaublich Spaß. Littig meinte, das klare Bekenntnis von Anja Pfeiffer zu ihrem Verantwortungsbereich sei in der CDU-Fraktion mit Respekt und Bewunderung zur Kenntnis genommen worden. „Es ist für sie keine Option, diese Aufgabe gegen die möglicherweise strahlkräftigere und besser besoldete Visitenkarte der Bürgermeisterin auszutauschen.“ Littig kündigte an, sofern im Stadtrat die baldige Besetzung der Bürgermeisterstelle auf den Weg gebracht wird, werde auch die CDU einen Kandidaten ins Rennen schicken.
Auch Wiesemann würde lieber warten
Tobias Wiesemann (Grüne) sagte am Mittwoch, er könne die Argumentation Littigs nachvollziehen. Ihm wäre es auch lieber, nichts zu überstürzen, stattdessen einen geeigneten Bewerber zu suchen, der idealerweise Jurist ist. Dass Anja Pfeiffer nicht kandidiere, könne er verstehen. „Ich wollte auch OB werden, hätte dann die Referate Stadtentwicklung und Bauen bündeln wollen.“ Das Bürgermeisteramt komme für ihn schon aufgrund der Anforderungen nicht infrage. „Dazu habe ich als Architekt nicht die richtige Ausbildung.“ Linke und SPD hatten angekündigt, die Wahl nach Plan durchführen zu wollen, ebenso Freie Wähler und FDP. Sie wollen Thomas Kürwitz als Bürgermeisterkandidaten.