Kaiserslautern SPD kürt Rahm zum Spitzenkandidaten

Die Kaiserslauterer SPD geht mit ihrem Fraktions- und kommissarischen Parteivorsitzenden Andreas Rahm als Spitzenkandidat in die Kommunalwahl Ende Mai nächsten Jahres. Der Listenparteitag in der Erfenbacher Kreuzsteinhalle wählte am Samstag den 51-Jährigen mit 100 Prozent der Stimmen. Die Delegierten verabschiedeten eine 60-köpfige Stadtratsliste.

Die Stadtratsliste fand, wie von der Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz und dem Stadtverbandsvorstand vorgeschlagen, die volle Zustimmung auf dem Parteitag. Kampfabstimmungen gab es lediglich um die Listenplätze 18, 32 und 33. Sie blieben aber erfolglos. Gerda Hoppe (Ortsverein Siegelbach), die auf Platz 22 platziert war, forderte die auf Platz 18 stehende Silke Wiedmann (Kaiserslautern-Nord) heraus. Das Rennen ging knapp aus. Auf Hoppe entfielen 19 Stimmen, auf Wiedmann 21. Es gab vier Enthaltungen. Die auf Platz 34 stehende Martina Anctil (Kaiserslautern-Nord) versuchte, Karin Fürst-Steiner (Weißes Fünftel) den Platz 32 streitig zu machen. Anctil konnte freilich nur sieben Stimmen auf sich vereinigen, Fürst-Steiner 33. Es gab drei Enthaltungen. Keine Chance hatte auch Heinrich Gies (Kaiserslautern-Nord), auf Platz 37 liegend, Michael Schmitt (Kaiserslautern-Wiesenthalerhof) vom Platz 33 zu verdrängen. Gies bekam elf Stimmen, Schmitt 31. Es gab zwei Enthaltungen. Der Versuch des Europaabgeordneten Michael Detjen (Weißes Fünftel), der nicht auf der Liste stand, eine Kampfkandidatur gegen Rainer Kiefhaber (Erfenbach) auf Platz 19 zu unternehmen, schlug fehl. Seine Mitarbeiterin Rebecca Schmitt meldete den Wunsch Detjens auf eine Kandidatur unter den ersten 20 auf der Liste an. Zu der Abstimmung kam es jedoch nicht. Rebecca Schmitt war keine Delegierte, somit konnte sie auch keinen Vorschlag einbringen. Rahm, der nach dem Rücktritt des Stadtverbandsvorsitzenden Oliver Guckenbiehl die Partei derzeit kommissarisch führt, hatte zu Beginn des Listenparteitags an die Delegierten appelliert, Einigkeit zu zeigen. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an die Wahl von Beate Kimmel zur Bürgermeisterin im Stadtrat und die Einigkeit über ihre Kandidatur in den Parteigremien zuvor. „So möchte ich unsere SPD sehen in Kaiserslautern. Geschlossen auch für den Wahlkampf“, sagte Rahm. Der Parteivorsitzende warb für die Annahme der Liste. Er sprach von einem überzeugenden personellen Angebot. Man habe es geschafft, auf der Liste von Anfang bis Ende die Frauenquote durchzuhalten. Auf jedem zweiten Platz steht danach eine Frau. Man habe es zudem auch erreicht, die Liste extrem zu verjüngen. Einige Jungsozialisten stünden auf erfolgversprechenden Listenplätzen. Eine Zusage gegenüber den Jusos sei damit eingelöst worden. Der Juso-Unterbezirksvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende des Unterbezirks Kaiserslautern, Patrick Schäfer (Kaiserslautern-Nord), der auf Platz sieben der Liste zur Kommunalwahl antritt, bestätigte dies. Es sei eine Liste aus erfahrenen Kommunalpolitikern und jungen Talenten entstanden. Die Liste suche ihres gleichen in Rheinland-Pfalz. Rahm erklärte, die Kaiserslauterer SPD habe ein maßgeschneidertes Programm verabschiedet, in dessen Erstellung erstmals die Bürger eingebunden worden seien. Sie wolle mehr sozialen Wohnraum schaffen, das Sicherheitsgefühl der Bürger verbessern, in Schulen investieren, die Innenstadt weiter entwickeln und eine Verkehrswende einleiten. Als ein persönliches Anliegen nannte er die Verbesserung der Zugverbindung von Kaiserslautern nach Mainz. „Wir brauchen eine bessere Anbindung. Wir werden dafür kämpfen, auch zum Wohle unserer Arbeitsplätze“, sagte der Kommunalpolitiker. Kritisch setzte er sich mit Aussagen im Internet auseinander, die im Zusammenhang mit der SPD von einer kümmerlichen Volkspartei reden. „Wer uns so nennt, kennt die Kaiserslauterer SPD nicht. Wir sind keine kümmerliche Partei. Wir sind die Kümmerer-Partei!“, betonte er. KOMMENTAR